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Die
Geschichte |
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Der in den nächsten Jahren österreichweit ausgetragene Richtungsstreit zwischen links-alternativ und bürgerlichen Grünen fand auch in Klosterneuburg seinen Niederschlag. Während jedoch die Alternative Liste bei den Gemeinderatswahlen 1985 den Einzug in den Gemeinderat nicht schaffte und sich danach auflöste, konnte die Bürgerunion Klosterneuburg (BGU) gleich mit drei Mandaten in den Gemeinderat einziehen. Die ersten Arbeitsschwerpunkte waren die Erhaltung des innerstädtischen Naturbestandes sowie der großen umliegenden Naturgebiete (Au, Wiener Wald) etc, die immer stärker werdende Verkehrsbelastung (Umfahrung, Tunnel, Donaubrücke, etc.) sowie innerstädtische Großbauvorhaben (Parkdeck, etc.). Die BGU ist somit eine der ältesten ökologiebewegten Gruppierungen in Niederösterreich die den Sprung in einen Gemeinderat schafften. |
BGU-Zeitung 1985 |
1985 |
Arbeitsschwerpunkte:
Arbeitsbilanz:
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BGU-Zeitung 1988 |
1990 |
Mag.Werner
Schmidt wurde Obmannstv. des Verkehrsausschusses.Gustav Holdosi
und Friedrich Dobretsberger kompletierten das vierköpfige Gemeinderatsteam.
1991 schied Dkfm.Karl Wiedermann aus u. Mag. Werner Schmidt
übernahm die Stadtratsfunktion. Als neuer Gemeinderat folgte Mag. Albert Klebel
nach. Arbeitsschwerpunkte: Arbeitsbilanz:
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1995 |
Mag.Werner Schmidt übernahm wieder die Stadtratfunktion, Friedrich Dobretsberger, Mag.Sepp Wimmer u. Mag.Dr.Erich Wonka die übrigen 3 BGU Gemeinderatsmandate. Nachdem die ÖVP die Übergabe eines Ausschußvorsitzes an StR. Mag. Werner Schmidt mit der Bürgermeisterwahl verknüpfte erhielt die BGU keinen Ausschußvorsitz. Mag. Werner Schmidt wurde somit Stadtrat ohne Portefeuille. Mag.Sepp Wimmer übernahm den BGU Sitz im Prüfungsausschuß. Verteilung der Mandate: 4 BGU, 20 ÖVP, 9 SPÖ, 4 FPÖ, 2LIF, 2 BGF. Arbeitsschwerpunkte:
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2000 |
Arbeitsschwerpunkte
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Nummer 1/2000 |
2004 |
Aus
BGU wird auch formal die "Grünen Klosterneuburg" Grund genug um dies nun 2004 auch formal und im Namen klar zu verankern. Für junge oder neu zugezogene Menschen in Klosterneuburg, die mit der Kurzbezeichnung "BGU" und deren Geschichte wenig anfangen können, wird es nun auch namentlich ganz klar sein, wer grüne Politik in Klosterneuburg vertritt. Die Grünen Klosterneuburg verstehen sich weiter als Plattform für alle Menschen dieser Stadt, die an einer Verbesserung unseres gemeinsamen Lebensbereiches in ökologischen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Belangen glaubwürdig interessiert sind, stellen aber auch die wichtige Kontrollfunktion in Klosterneuburg dar. In diesem Sinne werden DIE GRÜNEN KLOSTERNEUBURG die so sehr erfolgreiche Politik der BÜRGERUNION (BGU) für die Menschen in unserer Stadt nahtlos fortsetzen . |
![]() Nummer 2/2005 |
2005 |
Bei den Gemeinderatswahlen 2005 erreichte die Grüne Fraktion erstmals das seit Jahren angestrebte fünfte Mandat, erhielt damit auch einen zweiten Stadtratssitz sowie erstmalig eine fixe Vertretung in jedem Gemeinderatsausschuss. Neben Mag.Sepp Wimmer zog mit Martina Enzmann endlich wieder eine Frau in die Stadtregierung ein. Neben Mag. Dr. Erich Wonka kompletierten die neuen GemeinderätInnen Ev-Maria Feistauer und Mag. Martin Zach das Grüne Gemeinderatsteam. Die
Verteilung der Grünen VertreterInnen in den Ausschüssen: STRin Martina Enzmann, Vors.d.Auss. f. Familie, Frauen, Kindergärten und Schulen weiters: Mitglied des Kulturausschuss und Gesundheitsausschuss GRin Eva-Maria Feistauer, Mitglied des Wasserausschusses und Abwasserausschusses GR Mag.Dr. Erich Wonka, Mitglied des Stadtplanungsausschusses, des Hoch- und Tiefbauausschusses sowie des Wohnbau/Liegenschaftsausschuss GR Mag. Martin Zach, Mitglied des Verkehrsausschusses, des Rechtsauschusses und des Prüfungsausschusses Verteilung Mandate: 5 GRÜNE, 20 ÖVP, 11 SPÖ, 2 FPÖ, 2 PUK, 1 MIK. Um eine stabile Stadtregierung bis 2010 zu erhalten, kamen rein rechnerisch nur zwei Varianten in Frage: ÖVP/SPÖ und ÖVP/GRÜNE. Ein Nichteintreten in ein Arbeitsübereinkommen ÖVP/Grüne hätte zu keiner Verhinderung des Umfahrungsprojekts führen, da sämtliche Beschlüsse und Bescheide durch eine überwältigende Dreiviertelmehrheit (ÖVP, SPÖ, FPÖ und LIF) in der Vergangenheit bereits gefallen sind. Es war nicht realistisch, entscheidende Positionsänderungen von ÖVP, SPÖ und FPÖ zu erwarten, um im Gemeinderat ein von den GRÜNEN gewünschtes Mehrheitsverhältnis gegen die Umfahrung zu erreichen. Und da die SPÖ Klosterneuburg noch dazu für ein raschest mögliches „Durchpeitschen“ des Umfahrungsprojektes eintrat, führte dies bei den GRÜNEN zu großen Befürchtungen, dass bei einer „Ruck-Zuck-Realisierung“ ökologische Aspekte zum Nachteil der Klosterneuburger Bevölkerung und der Umwelt nicht gebührend berücksichtigt würden (z.B.: Verlegung Durchstich, Schutz der Amphibienpopulationen etc.). Als GRÜNER Regierungspartner der ÖVP haben wir bei einer Realisierung der Umfahrung ungleich größere Chancen der Einflussnahme auf ökologische Begleitmaßnahmen und Rahmenbedingungen (dies wurde zugesagt), als wenn die GRÜNEN dies als Oppositionspartei gegen eine große Koalition ÖVP/SPÖ durchzusetzen versuchen müssten. Die GRÜNEN Klosterneuburg bleiben bei ihrem strikten Nein zur Umfahrung. Und die GRÜNEN werden die von ihnen initiierte Volksbefragung über den Bau einer Donaubrücke Klosterneuburg–Korneuburg weiterführen. Aber es gab noch andere wichtige Faktoren, die gegen eine groß-koalitionäre ÖVP/SPÖ Stadtregierungsprachen. Unter ÖVP/SPÖ hätte es keine so starke Umweltinitiative (Einrichtung eines Klimabündnisarbeitskreises, verstärktes Engagement für den Wienerwald-Biosphärenpark etc.) wie nun unter ÖVP und GRÜNE gegeben. Unter ÖVP/SPÖ würde es keinerlei aktive Frauenpolitik (z. B: jährlicher Frauenpreis) geben. Unter ÖVP/SPÖ gäbe es nicht so zahlreiche Einzelmaßnahmen im Rahmen der Lebensqualitätsoffensive (siehe Arbeitsübereinkommen). Arbeitsschwerpunkte: Trotz der immer schwierigeren finanziellen Situation werden ÖVP und GRÜNE die nächsten fünf Jahre vermehrt in die Modernisierung und Belebung in das Lebensqualitätsangebot der Stadt investieren. Die Vorhaben die angegangen bzw. bis 2010 realisiert werden sollen finden Sie hier!
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Die Wahl brachte einen überwältigenden Erfolg der Klosterneuburger VP mit Erreichung der absoluten Mehrheit (24 Mandate). Ausschlaggebend für diesen Wahlerfolg war einerseits die landespoltische Entwicklung, die VP erreichte in gesamten Niederösterreich das beste Wahlergebnis seit 25 Jahren, sowie die große Akzeptanz des jungen Bürgermeisterkandidaten. Die Grünen Klosterneuburg konnten ihr hoch gestecktes Wahlziel von einem zusätzlichen Mandat nicht erreichen. Trotz allem ist die Verteidigung der fünf Mandate unter der Ausgangssituation als "kleiner Juniorpartner" und der verstärkten landesweiten ÖVP Dominanz als Bestätigung der Grünen Regierungsarbeit der vergangenen Jahre zu werten. Negativ war natürlich, dass auf Grund der neuen Wahlberechnung das zweite Grüne Stadtratsmandat an die VP ging, und somit die Grünen wieder nur mehr mit einem Sitz im Stadtrat vertreten sind. Die Vertretung in jeden Gemeinderatsausschuss bleibt hingegen erhalten. Mit Wolfgang Essl zog anstelle des langjährigen GR Mag.Dr. Erich Wonka nun ein weiterer Vertreter der jüngeren Generation für die Grünen in den Gemeinderat ein. Die Gemeinderatsfraktion der Grünen Klosterneuburg besteht nun aus Stadtrat Mag. Sepp Wimmer, GRin Martina Enzman, GRin Eva Feistauer, GR Mag. Martin Zach und GR Wolfgang Essl. Die
Verteilung in den Ausschüssen: GRin Martina Enzmann, Mitglied des Auss. f. Familie, Frauen, Kindergärten und Schulen, Mitglied des Kulturausschusses und Prüfungsausschusses GRin Eva-Maria Feistauer, Stv.Vors. des Auss. f. Verwaltung, Organisation und Umweltschutz, Mitglied des Abwasserausschusses GR Mag. Martin Zach, Stv.Vors. des Rechtsausschusses, des Verkehrsausschusses, Stadtplanungsausschusses, sowie des Ausschusses für Energieeffizienz, Immobilienverwaltung und -entwicklung GR Wolfgang Essl, Mitglied Sozial- und Gesundheitsaus-schusses, des Ausschusses für Hochbau und des Ausschusses für Wasserversorgung und Gewässerschutz Arbeitsschwerpunkte: Trotz der schwierigeren politischen Situation gegenüber einer ÖVP, die mit einer derart umfassenden absoluten Mehrheit ausgestattet ist, werden sich die GRÜNEN in den nächsten fünf Jahre weiter verstärkt für den Erhalt des Grünraums (Verhinderung zu intensive Verbauung), sowie für eine nachhaltige Modernisierung Klosterneuburgs engagieren. Die Arbeitsschwerpunkte bis 2015 finden Sie hier! |
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