KURIER 17.April 2015

 


NÖN 15.April 2015

 


NÖN 30.Dez 2014

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Denkmalschutzgesetz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

26.5.2015

2.KLOSTERNEUBURGER VOLKSBEFRAGUNG!

Überparteiliches Prominetenkomitee startet Unterschriftensammlung
Volksbefragung
zum Erhalt der

ROSTOCK-VILLA!

Nachdem die ÖVP/SPÖ/NEOs Stadtregierung trotz vielfacher Apelle und Bitten von zahlreichen verdienten Ehrenbürgern der Stadt, sowie von hunderten Unterschriften aus der Klosterneuburg Bevölkerung das Vorkaufsrecht für die Rostock-Villa nicht wahrgenommen hat, startet nun ein prominetes überparteiliches Personenkomitee eine Unterschriftensammlung für eine Volksbefragung zum Erhalt der Rostock-Villa. Es ist dies nach 2013 die zweite Volksbefragung zu einem kommunalen Thema. 2013 stimmte die Klosterneuburger Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit gegen die ÖVP Pläne von zahlreichen Umwidmungen.

Dazu der Fraktionsobmann der GRÜNEN STR Mag. Sepp Wimmer: "Es ist uns GRÜNEN völlig unverständlich, wieso BGM Schmuckenschlager und seine regierende ÖVP, bei wichtigen Themen immer wieder gegen die Interessen der Bevölkerung agieren. Wessen Lobbygruppen sind sie verpflichet? Trotz der Ablehnung der ÖVP Vorstellungen für mehr Umwidmungen bei der Volksbefragung 2013, abere auch der verherrenden Wahlniederlage bei den jetzigen Gemeinderatswahl im Jänner (mit knapp 10% (-7,97%) war es der dramatischte Verlust der ÖVP bei Gemeinderatswahlen in Klosterneuburg), regiert man selbstherrlich gegen die Wünsche der Bevölkerung.

Bei der jetztigen Gemeinderatswahl im Jänner 2015, war der Erhalt der Rostock-Villa schon ein zentrales Thema, aber Schmuckenschlager und die ÖVP Stadtregierung nimmt die Chance nicht wahr im Interesse der Bevölkerung zu handeln. Man stößt jetzt beim Erhalt der Rostock-Villa wieder die Bevölkerung vor den Kopf und zwingt die Bevölkerung wieder in eine Volksbefragung! Wann wird BGM Schmuckenschlager einsehen, dass man nicht auf Dauer gegen die Wünsche der Bevölkerung regieren kann?"

 

Die vier Fragen:

1) Soll die für die Rostock-Villa* bestehende Widmung „Bauland Sondergebiet/Museum und Archiv“ bzw. Grünland-Park* erhalten bleiben? *(Liegenschaft EZ 6330, GB 01704 Klosterneuburg)

2) Soll sich die Stadtgemeinde Klosterneuburg mit den ihr verfügbaren Mitteln dafür einsetzen, dass die Rostock-Villa der bestehenden Widmung entsprechend auch weiterhin der Klosterneuburger Bevölkerung für kulturelle Nutzung und Veranstaltungen zur Verfügung steht?

3) Soll sich die Stadtgemeinde Klosterneuburg am zu erwartenden öffentlichen Ausschreibungsprozess für die Rostock-Villa durch das Land Niederösterreich (NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH) bis zur Höhe des ursprünglichen mit dem Land vereinbarten Vorverkaufspreises (1.995.000 Euro) beteiligen?

4) Wenn eine Beteiligung im Ausschreibungsverfahren zeitlich nicht mehr möglich ist, soll in diesem Fall die Stadtgemeinde Klosterneuburg ein Kaufangebot an den Käufer in Höhe des Vorverkaufspreises (1.995.000,00 Euro) stellen, um die Rostock-Villa für die Stadt und ihre Bürger zurück zu erwerben?

Alle vier Fragen sind mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten.

(Für eine kommunale Volksbefragung sind 2.600 Unterschriften von in Klosterneuburg wahlberechtigen BürgerInnen notwendig!)


ZUR SEITE
der
Volksbefragung

"Eine Villa für Museen, Kunst und Kultur!"


Unterschriftenliste zum Download!

 

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29.4.2015

ÖVP/SPÖ/NEOs geben Rostock-Villa zum Verkauf frei!

Überparteiliches prominentes Personenkomitee bereitet Volksbefragung vor!

In der Gemeinderatssitzung am 24.April wurde mit den Stimmen von ÖVP/SPÖ/NEOs das Vorkaufsrecht für die Rostock-Villa abgelehnt und in einer Vereinbarung eine mögliche Umwidmung des Grundstückes, welches als Bauland Sondergebiets Musiv-Archiv gewidmet ist auf "Bauland Kerngebiet Wohnen" beschlossen. Somit hat das Land NÖ die Möglichkeit die Rostock-Villa in einer öffentlichen Ausschreibung zum Verkauf anzubieten. Da die GRÜNEN noch während der Sitzung darauf aufmerksma gemacht haben, dass diese Entscheidung durch eine mögliche Volksbefragung, welche Prominente und Ehrenbürger initiieren wollen, zu rechtlichen Problemen führen wird, wurde noch während der GR-Sitzung der Umwidmungspassus entschärft. Nun heißt es in der Vereinbarung nicht mehr "man steht einer Umwidmung grundsätzlich positiv gegenüber", sondern nur mehr völlig unbestimmt "wird grundsätzlich nicht ausgeschlossen"! Damit ist eine voreilige Umwidmungszusage zum Glück vom Tisch!

Ein in der Sitzung von der FPÖ eingebrachter (und von der PUK unterstützter Antrag), dass die Stadt das Vorkaufsrecht ablehnen soll und dann dem Land ein Kaufangebot in Höhe eines geringeren Betrages als der Vorkaufpreis (1,95Mio.€), nämlich zum vorliegenden Schätzgutachten von 1,247 Mio. Euro zu machen, wurde von den GRÜNN wegen rechtlicher Sinnlosigkeit nicht unterstützt. (Im Momemt, in dem die Stadt ihr Vorkaufsrecht nicht annimmt, ist die LIG (Landesimmobiliengesellschaft) wenn sie die Rostock-Villa verkaufen will, rechtlich verpflichtet ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu starten. Auch wenn da jemand vor dem Ausschreibeverfahren um 20 Mio. € die Villa kaufen wollte, kann sie die LIG ihm nicht frei ("unter der Hand") verkaufen. Völlig sinnlos der Antrag!)

Wie geht es nun weiter?

 

Das überparteiliche Personenkomitee dass sich zur Rettung der Rostock-Villa entschlossen hat, prüft derzeit ganz konkret die Abhaltung einer Volksbefragung zum öffentlichen Erhalt der Villa. Sobald hier Entscheidungen getroffen wurden, werden wir umgehend berichten.

 

 

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14.4.2015


Überparteiliches Prominentenkomitee zum Schutz
der Rostock-Villa gegründet!

Unterschriftenaktion für neue Volksbefragung steht im Raum!



Das Personenkomitee will in jedem Fall verhindern, dass die Villa nicht mehr der Öffentlichkeit zugänglich ist: „Wir werden alles unternehmen, damit es zu keiner Umwidmung von derzeit Bauland-Sondergebiet/Museum-Archiv auf Bauland-Kernzone-Wohnen kommt“, so Fritz Chlebecek. Wenn es kein Einlenken seitens der Stadtregierung, VP-SP-Neos kommt, wird man eine Unterschriftenaktion starten, um die Abhaltung einer Volksbefragung zu erzwingen. „Es gibt sehr viele kulturelle wie auch soziale Initiativen in Klosterneuburg, die dringend Platz brauchen, dafür wäre die Villa bestens geeignet.“

Die Erstellung eines Nutzungskonzeptes wurde seitens der Stadtgemeinde versprochen, aber nie geliefert. Es gab einzig eine Besprechung im Dezember, zu der neben den Mitgliedern des Kulturausschusses Vertreter der Museumsplattform, des mähr. –schlesischen Museums sowie des Sommertheaters geladen waren. Die zahlreichen dabei gelieferten Ideen, wie etwa die Nutzung des Kellers als Probenräume für junge Bands oder die Stadtkapelle, fand keine weitere Berücksichtigung.

Die Verschleuderung von diesem kulturhistorisch bedeutenden Gebäude wäre ein weiterer trauriger Schritt Richtung Verlust der Klosterneuburger Idendität. Peter Patzak bringt es auf den Punkt: „Die Qualität dieses wunderbaren Klosterneuburg wird mit Gier, und oberflächlichen Entscheidungen zum Schlachthaus geführt. Willkommen im grauenhaften Vorstadtmodell. Das tut weh!

Peter Patzak

erfolgreicher Regisseur zahlreicher Kinofilme und TV Produktionen. Sein großer Erfolg kam jedoch mit der Kriminalfilm-Parodie „Kottan ermittelt“. Neben seiner Tätigkeit als Regisseur unterrichtet Peter Patzak seit 1993 Regie an der Filmakademie Wien. Daneben ist er als Maler tätig und schrieb auch den Roman „Der Geist der Farbe“. Zahlreiche Auszeichnungen zeigen die weit über Österreich hinausgehende Bedeutung Peter Patzaks als Regisseur. In Klosterneuburg hat er nicht nur seinen Wohnort gefunden, sondern integrierte die Stadt in zahlreichen Produktionen bereits als Drehort für Filmszenen. Zuletzt förderte er auch durch seine Teilnahme als Juror des Klosterneuburger
Kurzfilmfestivals „Shortynale“ junge österreichische und Klosterneuburger
Filmschaffende.


Kulturpreisträger der Stadt Klosterneuburg!

 

Werner Kitlitschka

Prof.Dr. Kitlitschka war jahrzehntelang als Landeskonservator für Niederösterreich im Bundesdenkmalamt tätig und wurde auch als Lehrbeauftragter an die Universität und an die Hochschule für angewandte Kunst berufen.

Ehrenringträger der Stadt Klosterneuburg

Elisabeth-Joe Harriet

Schauspielerin – Entertainerin – Moderatorin

Durchbruch mit dem Kabarett „Klassefrauen – klasse Frauen?“ (TV-Ausstrahlung) und dem Kult-Theaterstück „Danach-ein weibliches Dekameron“.

Mitwirkung in TV-Spielen und Serien ( u.a. „Tatort“, „Iris und Violetta“, „Kommissar Rex”, „Schlosshotel Orth“), TV-Shows und Talkshows (so ziemlich alles von Gottschalk bis Schreinemakers) und im prämierten Kinofilm „Höhenangst“. 1992 – 1994 eigene politische Live-Talk-Show „Vox populi“ beim TV-Sender VOX. Moderationen von diversen internationalen Galas und Talk-Shows (u. a. m

 

Fritz Chlebecek

Jahrzehntelanger Direktor und "Herz & Seele" des Museums Kierling.
ÖVP-Gemeinderat a.D.

Kulturpreisträger der Stadt Klosterneuburg!

Werner Brix

Kabarettist

Seit 1987 arbeitet Werner Brixals freiberuflicher Schauspieler und Regisseur. Von 1991 bis 1993 übernahm er die Leitung der Kabarett- und Kleinkunstbühne „Spektakel“.

1995 trat er als Kabarettist mit seinem ersten Soloprogramm auf, bis 2014 folgten acht weitere Soloprogramme. Für sein kabarettistisches Werk erhielt Brix bereits mehrere Auszeichnungen.

Neben seiner kabarettistischen Laufbahn tritt Brix als Theaterschauspieler auf, wirkt in Spielfilmen und mehreren Fernsehproduktionen mit.

Freddie Schwardtmann

Josefstadt-Schauspieler, der abert auch in Film und TV reüssieren konnte. Im Theater an der Josefstadt, wo er seit 33 Jahren auf der Bühne steht, ist er sogar Ehrenmitglied.

Als Schauspieler bevorzugt er komische Rollen. Privat gilt sein Engagement dem Tierschutz.

Kulturpreisträger der Stadt Klosterneuburg!

 

 

und weitere ......

 

Bürgerliste PUK-Sau mit der ÖVP für Umwidmung des Rostock-Villa Areals in Bauland-Wohngebiet!

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21.4.2015

Worum geht es bei der Rostock-Villa? Die Antworten im Interview?

 

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14.4.2015


ÖVP/SPÖ/NEOs werden dem Verkauf der Rostock-Villa und deren Umwidmung in Bauland-Wohnen zustimmen!
Seit zwei Monaten werden geheime Verkaufsgespräche mit dem Land geführt ohne den Gemeinderat zu informieren!
ÖVP/SPÖ/NEOs verzichten auf günstiges Rückabwicklungsrecht!


Dazu der Grüne Fraktionsobmann STR Mag. Sepp Wimmer: „Man soll der ÖVP nicht trauen! Da wurde vergangenes Jahr noch vereinbart, dass man vor weiteren Schritten was die Zukunft der Rostock-Villa betrifft eine bauliche Bewertung der Sanierungskosten vornimmt und mögliche Nutzungen erörtert. Passiert ist aber ganz was anderes. Seit Ende Jänner verhandelt man mit dem Land Niederösterreich das die Stadt auf ihr Vorkaufsrecht verzichtet, die Rostock-Villa verkaufen kann und wie man den Grund in Bauland-Wohnen (derzeit Grünland-Park und Bauland Museum, Archiv) umwidmen kann. Die günstige Möglichkeit der vertraglich vereinbarten Rückabwicklung (Pkt. XII) die die GRÜNEN angeregt haben, hat von Seiten ÖVP/SPÖ/NEOs dabei überhaupt niemanden mehr interessiert.“

Wimmer weiter: „Ende Jänner wurde die Stadt von der Landesimmobiliengesellschaft (LIG) informiert, dass das Land die Rostock-Villa verkaufen wird und ob die Stadt das Vorkaufsrecht wahrnehmen will? Dabei ist es mehr als interessant, dass die Stadt, dass viel stärkere Recht zur Rückabwicklung des Verkaufes überhaupt nicht einfordert. Es dauert dann zwei Monate bis einige Gemeinderäte in der Sitzung des Ausschusses für Immobilienverwaltung am 7.April vom Schreiben des Landes Ende Jänner und von der Vereinbarung das die Rostock-Villa verkauft wird und es zu einer Umwidmung von Bauland Museum-Archiv in Bauland Kerngebiet Wohnen kommen wird.“

Vereinbarung Pkt. 2.3
Weiters wird die Stadtgemeinde Klosterneuburg gegenüber der LIG vor Einleitung des Verkaufsverfahrens eine Erklärung abgeben, einer Umwidmung der Liegenschaft in die Widmungskategorie "Bauland-Kerngebiet" mit einer für die Nachnutzung "Wohnen" bestgeeigneten Bebauungsdichte grundsätzlich positiv gegenüberzustehen.
LIG: NÖ Landesimmobiliengesellschaft m.b.H

Wimmer abschließend: „Während wir alle noch auf das Wort der ÖVP/SPÖ/NEOs vertraut haben und die Ergebnisse der einzelnen Prüfungen zur Rostock abgewartet haben, haben diese hinter den Kulissen schon still und heimlich mit dem Land den Verkauf auf Schiene gebracht. Warum die Rostock-Villa nun nicht in öffentlicher Hand bleibt ist auch klar. Die ÖVP hat in ihrer „Großmannsucht“ entschlossen wahnwitzige 14 Millionen Euro für das Happyland auszugeben und damit hat sie ganz bewußt in Kauf genommen, dass für viele andere Investitionen, wie eben hier im Bereich Kultur kein Geld mehr da ist, eines der interessantesten kulturellen Bauwerke im Zentrum der Stadt für Museen, Theater oder andere kulturelle Veranstaltungen zu erhalten. Weil man nun kein Geld mehr hat wird es einfach verscherbelt und macht Bauland für Wohnbauspekulanten daraus. SPÖ und NEOs sind dabei als willige „Abnicker“, aber nichts anderes war ja zu erwarten, Diese Entwicklung ist für eine Kulturstadt, wie sie Klosterneuburg einmal war, einfach nur beschämend.“


Die Liegenschaft die 2008 an das Land verkauft wurde, besteht aus der Liegenschaft EZ 149 (nunmehr 6330)
bestehend aus den Grundstücken 335 (gewidmet als Baulandsondergebiet Museum/Archiv - oranges Feld in roter Umrandung)
und Grundstück 334 (gewidmet als Grünland-Park-grünes Feld in roter Umrandung)

 

ÖVP Kaufmann auf facebook!
Ahnungslos in der Materie, aber umso beleidigender!


facebook


Christoph Kaufmann
"Unglaublich, dieser Gossenjournalismus in Klosterneuburg. Was heute in einem lokalen Kaufblatt (um heiße EUR 2,90) rund um die Rostock-Villa an Unwahrheiten, Halb-Spekulationen und Falschmeldungen gedruckt wurde, ist schlicht und einfach eine Sauerei. Und mich bringt nur wenig in Rage, aber dieser Bericht hat dem Fass den Boden ausgeschlagen. Die Grünen haben ja auch zwischenzeitlich wesentliche Begriffe ihrer Behauptungen auf der Homepage (still und heimlich!) geändert. Auch die Aussage, es "entstehen rund um die Villa Wohnungen mit einer Bebauungsdichte von bis zu 80 Prozent" ist FALSCH und entbehrt jeder Grundlage. Aber "Danke" an die NÖN und Sepp Wimmer für die bewusste Verunsicherung der Anrainer (zu denen auch ich zähle...) und gelebten Populismus.
— stinksauer.

Weitere Falschbehauptung: "Seit Monaten werden geheime Verkaufsgespräche mit dem Land geführt, ohne den Gemeinderat zu informieren." Der Bürgermeister hat ihn seinen Berichten den GR informiert und zwei Ausschüsse (mit Grüner Beteiligung) haben sich intensiv mit dem Thema und dem Vertragsentwurf (Entwurf!) beschäftigt. Aber es stimmt, es waren nicht alle 41 Gemeinderäte bei den Verhandlungen dabei. Vielleicht sollte man das ja zukünftig andenken....

Auch ein Schwachsinn: "Weil man nun kein Geld mehr hat, wird es einfach verscherbelt, und man macht Bauland für Wohnbauspekulanten daraus". Geplant ist die Änderung von Bauland-Museum auf Bauland-Wohnen bei der Widmung für die bestehende Villa, damit ein Käufer auch in dem Objekt wohnen darf. Das macht einen Verkauf wahrscheinlich doch etwas einfacher. Und Geld ist da, aber 4 Mio. Euro für ein weiteres Museum in denkbar schlechter Verkehrslage?

1) Kaufmann behauptet, es gäbe keine Umwidmung in Bauland, da es schon Bauland ist!

Das ist aus zweierlei Gründen falsch Die Liegenschaft besteht aus zwei Grundstücken, wobei das eine Grundstück als Grünland-Park gewidmet ist und lt. Vereinbarung mit der LIG in Bauland-Wohngebiet umgewidmet werden soll. Das zweite Grundstück (worauf die Villa) steht ist derzeit als „Bauland-SONDERGEBIET Museum, Archiv“ gewidmet und soll ebenfalls in „Bauland-Wohngebiet“ umgewidmet werden. ALSO BEIDE Grundstücke sollen in Bauland-Wohngebiet (also normales Bauland) umgewidmet werden. Derzeit sind keine Wohnbauten dort möglich.

2) Kaufmann behauptet, es wurde immer transparent vorgegangen und die Vereinbarung im Ausschuß vorgelegt.

Das Schreiben von Seiten der LIG ist mit 28.Jänner 2015 datiert. Es wird also bei der Stadt in der ersten Februarwoche eingegangen sein. Es wurde aber erst am 7.April im Liegenschaftsausschuß besprochen, OBWOHL es vorher einen Ausschußtermin am 10.März gab. Das gleiche gilt für den Kulturausschuss wo es und am 9.April besprochen wurde und vorher einen Ausschuss am 9.März gab.

Fazit: 2 Monate lang (erste Februarwoche bis erste Aprilwoche (8 Wochen) wurde niemand der für einen Erhalt der Rostock-Villa für städtische Nutzungen eingetreten ist, weder GemeinderätInnen, noch die Bevölkerung, von ÖVP/SPÖ/NEOS informiert oder eingebunden! Null Transparenz!

Grünes Resumee zu Kaufmanns verbalem Ausraster: Aufdeckende Grüne und couragierter Journalismus haben ÖVP/SPÖ, wenn sie was vertuschen wollen, immer schon weh getan. Von Hypo bis Rostock-Villa! Da bleibt dann nur mehr beschimpfen und vernadern!

 

 

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30.11.2014

 

UNTERSCHRIFTENAKTION!

HIER KÖNNEN SIE UNTERSCHREIBEN:

Agnes Apotheke am Weidlinger Bahnhof

Laufsteg - Weidlinger Straße

Trafik am Rathausplatz

First Hand Leopoldstraße

Naturkost Moser Leopoldstraße

Mährische-schlesisches Museum, Rostockvilla

weiters
an den Aktionsständen der GRÜNEN
am Stadtplatz am
Samstag, den 17.Jänner von 10:00h - 13:00h
und
Samstag, den 24. Jänner von 10:00h - 13:00h


Die Rostock-Villa gehört zur Stadt!

Fulminater Start der Unterschriftenaktion

Die Auftaktveranstaltung am Samstag, den 20.Dezember, am vormittägigen Stadtplatz war im Sinne des Erhalts der Rostock-Villa als städtisches Kulturgutzum ein erster großer Erfolg. Innerhalb von nur zwei Stunden haben 248 KlosterneuburgerInnen die Petition unterschrieben.

GRÜNE machen öffentlichen Erhalt der Rostock-Villa als erste Koalitionsbedingung für eine zukünftige Koalition mit der Klosterneuburger VP!

Dazu der Fraktionsobmann der GRÜNEN STR Mag. Sepp Wimmer: " Über eine derart große Unterstützung waren sogar wir GRÜNE überrascht. Wenn das so weiter geht, werden wir sicher mehr als 1000 Unterschriften für den Erhalt der Rostock-Villa bekommen. Wir führen die Unterschriftsaktion bis zur Angelobung des neuen Gemeinderates (wahrscheinlich im Februar 2015) durch. Umso mehr Unterschriften, umso weniger kann der neu gewählte Gemeinderat daran vorbei. Und eines ist auch klar: Der Erhalt der Rostock-Villa im öffentlichen Interesse ist eine klar definierte Bedingung für eine etwaige Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP. Keine Rostock-Villa! Keine Grüne in der Regierung!"

Die Unterschriftsaktion läuft bis zur Angelobung des neuen Gemeinderates (wahrscheinlich im Februar 2015).

 

2008 wurde die Rostock-Villa (sie beherbergt derzeit zwei Klosterneuburger Museen) von der Stadt an das Land Niederösterreich mit der Auflage verkauft, dass dort ein Lesekompetenzzentrum (LKZ) eingerichtet wird. Der Verkaufsvertrag enthält die Klausel, dass wenn innerhalb von drei Jahren das LKZ nicht errichtet wird, Klosterneuburg die Rückabwicklung zum Verkaufspreis (1,5 Mio +2,5% Zinsen) einfordern kann.

Das LKZ wurde nicht errichtet, die Villa verfällt zusehends. Für das Land kommt eine Renovierung nicht in Frage, sie will die Liegenschaft samt Villa verkaufen. Da die Villa keinen bescheidmäßigen Denkmalschutz hat (nur einen vorläufigen) ist ihr Erhalt nicht dauerhaft geschützt.

Die Grünen haben bisher zwei Dringlichkeitsanträge zur Rückübernahme der Rostock-Villa im Gemeinderat eingebracht. Und obwohl sich auch die Klosterneuburger Museums Plattform (darin sind 11 Klosterneuburger Museen vertreten) eindeutig für eine Rückübernahme ausgesprochen hat, stimmte der Gemeinderat dem Antrag nicht zu.

Bitte unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift, dass dieses Klosterneuburger Baujuwel für die Stadt und die Öffentlichkeit erhalten bleibt!


Download.pdf Unterschriftsliste!

Bitte geben Sie die unterschriebene Liste entweder beim Aktionsstand der Grünen Klosterneuburgs
am 20.Dezember 2014 (10:00 bis 13:00h) am Stadtplatz ab,
oder senden Sie sie
per Post
an die Grünen Klosterneuburg. Stadtplatz 28, 3400 Klosterneuburg.

 

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23.11.2014

ÖVP, SPÖ, PUK überlassen Rostock-Villa

den Bauspekulanten!

Keine Zustimmung von ÖVP, SPÖ und PUK für Erhalt der Rostock-Villa!



Es sind genau wieder jene Parteien, die vor einem Jahr die Verbauung von Teilen der historischen Klosterneuburger Parkanlagen der Villa Brunnenpark und Stollhof befürwortet haben und dann in der Volksbefragung von der Klosterneuburger Bevölkerung in die Schranken gewiesen wurden. ÖVP, SPÖ, PUK finden jetzt nichts dabei, wenn nun eine weitere historische Liegenschaft den Bauspekulanten überlassen wird. 1.000 €/m² ist lt. BGM Schmuckenschlager der Grund in dieser Lage wert.

2008 wurde die Rostock-Villa (sie beherbergt zwei Klosterneuburger Museen) von der Stadt an das Land Niederösterreich mit der Auflage verkauft, dass dort ein Lesekompetenzzentrum* eingerichtet wird. Da die Villa dadurch ihren öffentlichen Charakter behielt und darüber hinaus noch mit dem Lesekompetenzzentrum (LKZ), eine weitere öffentliche Einrichtung geschaffen werden sollte, haben die Grünen dem Verkauf natürlich zugestimmt. Der Verkaufsvertrag enthält die Klausel, dass wenn innerhalb von drei Jahren das LKZ nicht errichtet wird, Klosterneuburg die Rückabwicklung zum Verkaufspreis (1,5 Mio +2,5% Zinsen) einfordern kann.

Das LKZ wurde nicht errichtet, die Villa verfällt zusehends. Für das Land kommt eine Renovierung nicht in Frage, sie will die Liegenschaft samt Villa verkaufen. Da die Villa keinen bescheidmäßigen Denkmalschutz hat (nur einen vorläufigen) ist ihr Erhalt nicht dauerhaft geschützt und in einer Gegend wo der m² 1.000 € kostet ist der Abbruch bei Verkauf die logische Folge.

*Lesekompetenzzentrum (LKZ): Die Ursache für eine geringe Lesekompetenz bei so manchem Schüler liegt sehr häufig bei der fehlenden Sprachkompetenz. Wenn die Bedeutung eines Wortes nicht bekannt ist, kann man das Wort zwar lesen, aber man kann den Sinn und damit auch den Zusammenhang nicht verstehen.

Es wird nun versucht durch gezieltes Training die Sprachkompetenz besonders sprachschwacher Kinder zu fördern. Dies soll einerseits durch Vorlesementoren geschehen, die „ihrem“ Kind vorlesen und mit ihnen kommunizieren, andererseits sind die Schüler wöchentlich an einem Workshop beteiligt, das von ausgebildeten Pädagoginnen geleitet wird. Daneben wird auch noch ein musikalischer Schwerpunkt angeboten, bei dem Sprache und Musik entsprechend verbunden werden


Die Grünen haben bisher zwei Dringlichkeitsanträge zur Rückübernahme der Rostock-Villa im Gemeinderat eingebracht. Und obwohl sich auch die Klosterneuburger Museums Plattform (darin sind 11 Klosterneuburger Museen vertreten) eindeutig für eine Rückübernahme ausgesprochen haben, stimmten ÖVP, SPÖ, PUK diesen Anträgen nicht zu. Der GRüne Antrag wurde wieder einmal dem Kulturausschuss zugewiesen. Dies obwohl es keine Sitzung des Kulturausschusses in dieser Legislaturperiode mehr gibt. Ganz offensichtlich will man sich über den Gemeinderatstermin 25.Jänner „retten“ und dann die„politisch heiße Kartoffel Rostock-Villa" entsorgen. Im wahrsten Sinne des Wortes entsorgen!


Bitte unterstützen Sie uns dieses einzigartige kulturhistorische Baujuwel für Klosterneuburg zu erhalten.


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Es gibt keinen bescheidmäßigen Denkmalschutz, nur einen vorläufigen, für die Rostock-Villa!

Wie Experten den Grünenschon vor einiger Zeit mitteilten bestünde der derzeitige Schnutz für die Rostock-Villa nur per § 2a Denkmalschutzgesetz unter Denkmalschutz, d.h. eine abschließende Prüfung seitens des Bundesdenkmalamtes, ob die Villa auch wirklich schutzwürdig ist im Sinne des Denkmalschutzgesetzes gibt es noch gar nicht.

§ 2a ist kein starkes Schutzmittel, es besteht hier ein sehr großer Unterschied zwischen § 2a und § 3 (per Bescheid) Bei ersterem (§ 2a) wird seitens des Denkmalamtes nur einmal eine Vermutung ausgesprochen worden, dass das Objekt denkmalschutzwürdig sein könnte. Somit kann es durchaus passieren (besonders wenn der politische Druck stark ist), dass das Denkmalamt zum Schluss kommt, dass die Rostock-Villa gar nicht denkmalschutzwürdig ist ... dann kann es problemlos abgerissen werden (dies passiert immer wieder z.B. Kaiserin Elisabeth Spital in Wien).Bei einer § 3 Unterschutzstellung gibt es einen Bescheid, in dem nachgelesen werden kann, welche Teile erhalten werden müssen. Darüber hinaus ist der Denkmalbeirat vorher anzuhören, bevor ein Denkmal aus dem Denkmalschutz entlassen wird.

 

 

 

 


Verkaufsvertrag
zwischen der Stadt und dem Land NÖ

 

29.10.2014

Warum will die ÖVP auf das Recht der Rückabwicklung des Verkaufsvertrages der Rostock-Villa verzichten?
Ist es ein wohl kalkuliertes Vorgehen um die Rückübernahme scheitern zu lassen? Spielt die ÖVP auf Zeit?

Eigenartiges passiert derzeit, wen es um den Erhalt der Rostock-Villa geht? Wie die GRÜNEN aufgedeckt haben verfällt die 2008 dem Land NÖ um € 1,5 Millionen, mit der vertraglichen Auflage eine Lesekompetenzzentrum einzurichten, verkaufte einzigartige kulturhistorische Juwel der Stadt zusehends. Auf Grund des Verkaufsvertrages hat die Stadt sowohl ein Rückabwicklungsrecht wenn das Lesekompetenzzentrum vom Land nicht errichtet wird, wie auch das Vorkaufsrecht, wenn das Land die Rostock-Villa verkaufen würde. Beides zu den finanziellen Bedingen des Verkaufs plus 2.5% Zinsen.

Dazu der Fraktionsobmann der GRÜNEN Klosterneuburg STR Mag. Sepp Wimmer: „ Alle Juristen, denen wir bisher den Verkaufsvertrag von 2008 vorgelegt haben, bestätigen uns, die Stadt hat ein gültiges vertragliches Recht zur Rückabwicklung des Verkaufsvertrages. Eigenartiger Weise sieht das nur die zuständige Juristin der Stadt anders. Da muß man sich schon fragen warum das so ist? Denn es macht schon einen großen Unterschied ob die Stadt das Recht zur Rückabwicklung des Vertrages einfordern kann, oder ob ich nur bei einem eventuellen Verkauf durch das Land ein Vorkaufsrecht habe? Auf dem Punkt gebracht: Die Rückabwicklung kann die Stadt sofort fordern, das Rückkaufsrecht erst wenn das Land die Rostock-Villa verkaufen will. Und wenn das Land nicht verkaufen willen, dann verfällt sie die nächsten Jahre weiter. Denn das Land schließt von sich aus, dies hat die Landesgebäude-verwaltung ja schon bestätigt, eine Renovierung aus.“

Wimmer weiter: „Das eine Juristin der Stadt als einzige eine völlig andere Rechtsmeinung vertritt als alle anderen übrigen Juristen ist schon mehr als bemerkenswert. Und bei uns GRÜNEN keimt der Verdacht, dass die ÖVP Stadtregierung das Rückabwicklungsrecht gar nicht wahrnehmen will, denn so müßten sie jetzt handeln. Wenn sie sich auf das unverbindliche Vorkaufsrecht zurück ziehen, welches irgendwann oder auch nie schlagend wird, ist für sie viel einfacher. So kommt die ÖVP über den Gemeinderats-wahltermin den 25. Dezember und dann ist das Thema Rostock-Villa erledigt. Erledigt in dem Sinne daß sie den Vertrag weder rückabwickeln müssen, noch die Villa zurück kaufen müssen.“

Wimmer abschließend: „Wir GRÜNEN werden auf jeden Fall alles unternehmen, daß das Schicksal der Rostock-Villa vor dem 25.Jänner entschieden wird, alleine schon um sie nicht weiter dem Verfall auszusetzen. Und die Entscheidung kann aus unserer Sicht nur sein, die Rostock-Villa für die Menschen Klosterneuburgs als Museeum und als Veranstaltungsort zu erhalten! Da der Verkaufsvertrag ohnehin öffentlich ist, werden wir ihn auf unserer Homepage veröffentlichen, und jeder Jurist kann sich seine Meinung über die Gültigkeit des Rückabwicklungspassuses machen.“

STR Mag. Sepp Wimmer
Für die GRÜNEN Klosterneuburg

Vertragswortlaut:
Punkt XII – Thema Lesekompetenzzentrum (als ausschließlicher Zweck des Erwerbs)

Für den Fall, dass das Projekt Lesekompetenzzentrum Rostockvilla binnen 3 Jahren ab Unterzeichnung des Kaufvertrages nicht zustande kommt oder danach nicht dauerhaft betrieben wird, verpflichtet sich die Käuferin auf Wunsch der Verkäuferin zu einer Rückabwicklung des Kaufvertrages.

Im Falle der Rückabwicklung des Kaufvertrages erhält die Verkäuferin Zug um Zug gegen Rückgabe des Kaufpreises zuzüglich 2,5% Zinsen per anno und Übernahme der aus der Rückabwicklung resultierenden Kosten die kaufgegenständliche Liegenschaft retour.“


In der Gemeinderatssitzung am 21.November 2014 werden die GRÜNEN einen entsprechenden Grundsatzantrag zur Rückabwicklung des Kaufvertrages einbringen!

 

 

 


NÖN 5.11.2014

 


KURIER 5.11.2014

3.11.2014

Land läßt Rostock-Villa verfallen!

Katastrophaler Zustand der Rostock-Villa! Was hat das Land mit der denkmalgeschützten Villa vor? Die Behandlung der letzten Jahre läßt die Befürchtung aufkommen, daß man den Denkmalschutz mittels „Verfall“ aushebeln will. GRÜNE fordern regierende Stadt ÖVP auf umgehend Maßnahmen zu setzen um dieses Klosterneuburger kulturhistorische Juwel zu erhalten.

Im Rahmen der Krankenhausübergabe an das Land 2008 wurde auch die Rostock-Villa an das Land Niederösterreich verkauft, wobei sich die Stadt sowohl eine Rückabwicklung des Verkaufsvertrages (bei Nichteinrichtung eines vereinbarten Lesekompetenzzentrums) als auch ein Rückkaufsrecht (beides zum Verkaufspreis) sicherte. Der Verkaufspreis betrug 1,5 Mio. Euro. Der Errichtung des Lesekompetenzzentrums kam das Land nicht nach. Nun sind von Seiten des Landes Niederösterreich Überlegungen im Gange die Rostock-Villa zu verkaufen. Die Rostock-Villa beheimatet derzeit das Mährisch-Schlesische Museum und das Klosterneuburger Feuerwehrmuseum.

Dazu der Fraktionsobmann der GRÜNEN STR Mag. Sepp Wimmer: „Bürgermeister Schmuckenschlager hat recht, einen 2,5%ige Zinsertrag bei der Rückabwicklung des Vertrages bekommen wir nicht, aber auch so ist die Rückabwicklung des Verkaufsvertrages zu einem Gesamtpreis von unter 2 Millionen in dieser Zentrumslage noch immer günstig. Der Grundstückspreis dieser 3000m² liegt alleine schon bei ca. 1,5 Millionen.“

Wimmer weiter: “Der Erhalt der Rostock-Villa im Besitz der Stadt scheint der Bevölkerung ein großes Bedürfnis zu sein, es kontaktieren uns eine Vielzahl von Menschen. Und dabei sind Informationen die bei uns GRÜNEN über den Zustand der Villa eingehen dazu angetan alle Alarmglocken läuten lassen. Es hat den Anschein, dass das Land durch den Denkmalschutz keine schnelle wirtschaftliche Verwertung umsetzen kann, daß man die Rostock-Villa in so einem Zustand verkommen läßt, in dem dann auch die Denkmalschutzbehörde sagt, das Ganze ist schon so verfallen, es ist nur mehr zum Abreißen.“

Der Verfall der Rostock-Villa

Der aktuelle Zustand der denkmalgeschützten Rostock-Villa seit 2008 ist katastrophal. Im ersten Stock der Villa offenbart sich dies eindrucksvoll:

- Wassereintritt, durch verlegte Regenrinnen,
- Wasserflecken an der Decke,
- gewölbte Holzfußböden etc.
- Um Schäden zu besichtigen wurden seitens des Landes der Deckenverputz abgeschlagen, der Schutt liegt herum,
- ebenfalls aufgerissen wurde der Fußboden, offensichtlich um nachzuschauen, wie weit das Wasser vorgedrungen ist, auch dieses Loch blieb offen.
- Die Fenster sind verzogen, manche Scheiben haben nur mehr kleinste Restbestände von Fensterkitt vorzuweisen.
- Auf der Terrasse ist die Balustrade vermoost, Teile lösen sich, der Boden wird aufgebrochen durch Pflanzenbewuchs.
- Die Heizung, die in den letzten Jahren neugemacht wurde, ist auch ein „Augenschmaus“. Einen Heizkörper hat man z. B. an der dünnen Holzverkleidung unter dem Fenster angehängt, dies hielt natürlich nicht, der Heizkörper krachte herunter, und hängt nun schief, durch ein Stück Holz gebölzt nur mehr an den Rohren an der Wand.
- Im Haus gibt es kein Warmwasser,
- die Toilette ist ebenfalls in einem traurigen Zustand.
- Es gibt Schimmelbefall,
- Wasserflecken sind auch bereits im Erdgeschoß sichtbar, in den Ausstellungsräumlichkeiten des Museums.
- Ein Nebengebäude ist wegen drohender Einsturzgefahr gebölzt und nicht betrettbar.

Wimmer abschließend: „Wir fordern die ÖVP Stadtregierung auf umgehend zu handeln, ein Nutzungskonzept zu erstellen, die Rückabwicklung des Verkaufes zu beantragen und schnellst möglich Vorsorge zu treffen den Verfall dieses historischen Klosterneuburger Kulturjuwels zu stoppen. Wir GRÜNE werden in der GR-Sitzung am 21.November einen dementsprechenden Antrag einbringen."

 

 


KURIER 15.10.2015

 

 

 

 


Verkaufsvertrag
zwischen der Stadt und dem Land NÖ

13.10.2014

Die unter Denkmalschutz stehende Villa wurde Anfang der 1920er Jahren vom deutschen Industriellenehepaar Reinhold Julius und Anna Maria Rostock an der historischen Stätte (Albrechtsburg) erbaut, und war ab 1953 wieder im Besitz der Stadtgemeinde: In Folge waren ein Altenheim (ab 1964), das Stadtmuseum und aktuell das Mährisch-schlesische Heimatmuseum (ab 1974), der Künstlerbund sowie das Feuerwehrmuseum (ab 1990) in der ehemaligen Villa untergebracht.

GRÜNE legen offen: Stadt hat nicht nur Rückkaufsrecht sondern durch eine Sonderregelung die Möglichkeit der (kostengünstigen) Rückabwicklung des Verkaufsvertrages.

Richtigstellung: Auf Grund eines Übertragungsfehler wurde ursprünglich davon ausgegangen, dass es bei der Rückabwicklung des Verkaufsvertrages zu einem 2,5%ige Zinsertrag für die Stadt kommt, dies ist nicht richtig, der 2,5%ige Zinsertrag wird von der Stadt erbracht. Wir haben daher den nachstehenden Text richtig gestellt. Wir bedauern den Fehler!

Im Rahmen der Krankenhausübergabe an das Land 2008 wurde auch die Rostock-Villa an das Land Niederösterreich verkauft, wobei sich die Stadt ein Rückkaufsrecht (zum Verkaufspreis) bei einer Veräußerung durch das Land sicherte. Der Verkaufspreis betrug 1,5 Mio. Euro. Darüber hinaus gab es die vertragliche Vereinbarung mit dem Land NÖ, dass in der Rostock-Villa ein Lese- und Sprach-Kompetenzzentrum eingerichtet werden würde. Dem kam das Land Niederösterreich nicht nach. Nun sind von Seiten des Landes Niederösterreich Überlegungen im Gange die Rostock-Villa zu verkaufen. Die Rostock-Villa beheimatet derzeit das Mährisch-Schlesische Museum und das Klosterneuburger Feuerwehrmuseum.

Im Verkaufsvertrag wurde unter Pkt. 3 ein Vorkaufsrechtrecht der Stadt vertraglich festgehalten. Weiters wurde unter Pkt. XII festgehalten, dass:

„Für den Fall, dass das Projekt Lesezentrum Rostock-Villa binnen 3 Jahre ab Unterzeichnung des Kaufvertrages nicht zustande kommt, oder danach nicht dauerhaft betrieben wird, verpflichtet sich die Käuferin (Land Niederösterreich) auf Wunsch der Verkäuferin (Stadtgemeinde Klosterneuburg) zu einer Rückabwicklung des Verkaufsvertrages.

Im Falle der Rückabwicklung des kaufvertrages erhält die Verkäuferin Zug um zug gegen Rückgabe des Kaufpreises zuzuüglich 2,5% Zinsen per anno und Übernahme der aus der Rückabwicklung resultierenden Kosten die kaufgegenständliche Liegenschaft retour.“

Dazu der Fraktionsobmann der GRÜNEN STR Mag. Sepp Wimmer: „Die GRÜNEN sind bisher immer nur davon ausgegangen, dass wir ein Rückkaufsrecht haben, aber als wir uns nun die Verträge angeschaut haben und die Möglichkeit der Rückabwicklung des Verkaufsvertrages für dieses einmalige Kulturgut gesehen haben, ist das für uns wie Weihnachten und Ostern zusammen. : Auch wenn wir nicht wie ursprünglich angenommen zusätzlich einen 2,5%igen Zinsertrag bekommen, „ist die Rückabwicklung des Verkaufsvertrages zu einem Gesamtpreis von unter 2 Millionen in dieser Zentrumslage bei den seit 2008 gestiegenen Grundstückspreisen noch immer Schnäppchen. Der Grundstückspreis dieser 3000m² liegen alleine schon bei mindestens 1,5 Millionen.“

Die Rückübernahme in die Hoheit der Stadt wäre mehr als eine einmalige Chance, den Fortbestand der beiden noch im Objekt befindlichen Museen zu gewährleisten. Außerdem könnte das Haus als Veranstaltungsort, oder seiner Widmung gemäß Museum/Archiv als Dependance zum Stadtmuseum und für das räumlich derzeit äußerst beengt untergebrachte Stadtarchiv genutzt werden.“

Wimmer abschließend: „Von Seiten der regierenden ÖVP wird für einen Nichtrückkauf der Rostock-Villa immer die hohen Sanierungskosten (wobei es diesbezüglich überhaupt noch keine konkreten Erhebungen gibt) ins Treffen geführt. Die GRÜNEN vertreten die Meinung, wenn 14 Millionen Euro für die Sanierung einer Freizeitanlage (Happyland) aufgebracht werden können, dann sollte es einer Stadt wie Klosterneuburg, die sich immer wieder ihrer kulturellen Bedeutung rühmt, auch möglich sein, finanzielle Mittel für die Sanierung eines Klosterneuburger Kulturgutes wie der Rostock-Villa bereit zu stellen. Dies noch dazu wo dies vielfältige Verwendungsmöglichkeiten (s. oben) zum Vorteil der Stadt ergeben würde.

STR Mag. Sepp Wimmer
Für die GRÜNEN Klosterneuburg



 

 

 


NÖN 15.10.2015


NÖN
01.10.2014

 

1.10.2014

Rostock-Villa – Wahrnehmung des Rückkaufsrecht durch die Stadt


Im Rahmen der Krankenhausübergabe an das Land 2008 wurde auch die Rostock-Villa an das Land Niederösterreich verkauft, wobei sich die Stadt ein Vorkaufsrecht bei einem Verkauf durch das Land sicherte. Darüber hinaus gab es die Zusage vom Land dass hier ein Lese- und Kompetenzzentrum errichtet werden würde. Dem kam das Land Niederösterreich nicht nach. Nun sind von Seiten des Landes Niederösterreich Überlegungen im Gange die Rostock-Villa zu verkaufen. Die Rostock-Villa beheimatet derzeit das Mährisch-Schlesische Museum und das Klosterneuburger Feuerwehrmuseum.

Die unter Denkmalschutz stehende Villa wurde Anfang der 20er Jahren vom deutschen Industriellenehepaar Reinhold Julius und Anna Maria Rostock erbaut, im Villenteil war früher das Stadtmuseum untergebracht, ist zentrales Klosterneuburger Kulturobjekt. Aber nicht nur aus diesem Grund wäre eine Rückübernahme in die Hoheit der Stadt angebracht, sondern auch weil dieses Objekt einerseits die Möglichkeit bieten würde den beiden ansässigen Museen weiter eine Heimstatt geben zu können. Darüber hinaus könnte die Rostock-Villa auch als zusätzlicher Museumsplatz oder Aufführungsstätte dienen.


Von Seiten der regierenden ÖVP wird für einen Nichtrückkauf immer die hohen Sanierungskosten (wobei es diesbezüglich überhaupt noch keine konkreten Erhebungen gibt) der Rostock-Villa ins Treffen geführt. Die GRÜNEN vertreten die Meinung, wenn 11 Millionen Euro für die Sanierung einer Sportanlage aufgebracht werden können, dann sollte es einer Stadt wie Klosterneuburg, die sich immer wieder ihrer kulturellen Bedeutung rühmt, auch möglich sein, finanzielle Mittel für die Sanierung eines Kulturgutes wie der Rostock-Villa bereit zu stellen.

 

Finanzielle Situation für die Stadt

Rostock-Villa

Freizeitzentrum Happyland

Rückkauf: € 2 Mio.
Sanierung: ca. € 2 Mio.
Zuschuß Land: ???
Jährl Erhalt: € 20.000,-


Sanierung: € 14 Mio.
Zuschuß Land: € 2,5 Mio.
jährl. Erhalt: ca. € 750.000,-

Finanzausgaben der Stadt im Vergleich

Gassensanierung Waisenhausgasse (Länge 85m) 243.000,- €.