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GRÜNES
PROGRAMM Grünes Licht für eine neue Klosterneuburger Lebensqualität! |
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Klosterneuburg
ist nicht zufällig so, wie es ist! Am 6. März sind Gemeinderatswahlen. Das heißt, eine neue Klosterneuburger Stadtregierung wird gewählt. Zeit, Bilanz zu ziehen, aber auch Zeit vorauszublicken. Seit 50 Jahren ist die ÖVP in Klosterneuburg ununterbrochen an der Regierung. 35 Jahre mit absoluter Mehrheit allein regierend — die restlichen 15 Jahre gestützt von der SPÖ. Diese Jahre waren nicht die Jahre in denen Klosterneuburg aufblühte. Es wurde verwaltet. Es wurden wenige in die Zukunft reichende Infrastruktur-Maßnahmen realisiert. Die negativen Auswirkungen davon belasten nun die Bevölkerung zunehmend. Seit mehr als 20 Jahren versprechen ÖVP/SPÖ ein völlig ineffizientes und unsinniges Umfahrungsprojekt als Lösung der Verkehrsproblematik. Nun soll es wieder einmal (sogar mit einer Donaubrücke) realisiert werden. Dies alles auf Kosten der Lebensqualität der Bevölkerung und der Umwelt (insbesondere der Au). Die Grünen Klosterneuburg (BGU) sind die einzigen die seit Jahrzehnten, die gegen dieses Projekt (siehe: Das offizielle LANDESGUTACHTEN) welches mehr Probleme bringt als löst, Widerstand leisten. Bei den historischen Stadtkernen Stadt- und Rathausplatz wurde es jahrzehntelang verabsäumt sie städtebaulich den aktuellen Erfordernissen anzupassen, so dass sie auch ihre Rolle als kommunikative und kommerzielle Mittelpunkte der Stadt erfüllen können. Und die vergangenen Jahre waren auch geprägt von einer immer größeren Selbstgefälligkeit der beiden Großparteien ÖVP/SPÖ. Klosterneuburg ist also nicht zufällig so, wie es ist! Was die Umweltsituation anbelangt, so können wir GRÜNE voller Stolz sagen, dass wir in den vergangenen fünf Jahren der Gemeinderatsperiode einen nicht unbeträchtlichen Teil dazu beigetragen haben, um eine Verschlechterung zu verhindern. So konnten wir gemeinsam mit der Bevölkerung die Tausenden LKW Fahrten und die „Zuschüttung“ des „Schmalen Grabens“ im Landschaftsschutzgebiet stoppen. Wir GRÜNE konnten auch den „Mülltourismus“ von tausenden Tonen Klärschlamm nach Deutschland verhindern. Wir brachten ein Behördenverfahren zu einem „LKW-Transit“ Fahrverbot auf der B14 in Maria Gugging in Gang. Und wir GRÜNE waren es, die erreichten, dass vor dem Bau einer Donaubrücke dazu eine Klosterneuburger Volksbefragung durchgeführt werden muss. Im sozialen Bereich konnte die GRÜNE Gemeinderätin Martina Enzmann zahlreiche Verbesserungen, wie größere Sicherheit auf Schulwegen, freier Entritt von Kindern in Begleitung im Strandbad oder eine Blindenampel am Niedermarkt erreichen. Aber auch für einen gerechteren Umgang bei Gemeindeabgaben (Kanal, Wasser, etc.) haben wir uns erfolgreich eingesetzt. Im kulturellen
Bereich ist es 2002 Martina Enzmann in einem Österreich weit
beachteten Engagement gelungen, die jahrzehnte lange Diskussion nach
einem angemessen Gedenken an die städtische Synagoge erfolgreich
zu beenden. Und 2005 werden nun unsere langjährigen Forderungen
nach Impulsen zur Belebung der Stadt erstmalig realisiert. Es wird
eine Jazzveranstaltungsreihe und auch ein mehrtägiges „Open-Air
Kino Event“ geben. Klosterneuburg
ist nicht zufällig so, wie es ist!
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| 1)
Lebensqualität braucht Umweltschutz! |
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Erhaltung u. Sicherung der Naherholungsräume ·
Klimabündnisinitiativen Gemeinschaftsinitiativen zum Bezug von
grünem Strom (Wind. Biomasse. Kleinwasserkraftwerke usw.). Info
über den CO,-Sparhaushalt usw. |
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| 2) Lebensqualität: Verkehrsentlastung ohne Umfahrung! | |
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Keine Realisierung des Umfahrungsprojektes (Ausnahme Anbindung an das
Betriebsgebiet) · Keine Donaubrücke als Anbindung zur Stockerauer Autobahn welche als mögliche Ausweichstrecke zur Nordbrücke zusätzlichen Verkehr nach Klosterneuburg bringt. · Erstellung eines aktuellen Verkehrskonzeptes Klosterneuburgs größte Umweltbelastung ist der Individuelle Autoverkehr. Derzeit wird auf Grundlage eines 18 Jahre !!! alten Verkehrskonzeptes die 70 Mio Euro teure Stadtplatzumfahrung voran getrieben. · VOR - Kernzonenerweiterung und Erhalt der Bahnstation Unter-Kritzendorf · Beschleunigungsmaßnahmen des Busverkehrs Busspur Richtung Wien auf der B 14 zwischen Pater Abelstraße und Leopoldstraße · Stadtbus Optimierung Effizienzsteigerung durch kundenfreundliche Linienführung · Franz Josefs Bahn: Konsequenter 15Min. Takt, letzter Zug um Mitternacht. · Verbesserung Service Fahrkartenautomaten auch Bahn-Bus Kombi-Tickets Abgabe · Umsetzung des Radverkehrskonzeptes und Ausbau der Radwege, Fertigstellung des Donauradweges unter optimaler Einbindung des Stadtzentrums · Rasche Realisierung der bahnschrankenfreien Zufahrt zum Betriebsgebiet (BauMax, Hofer, Recyclingplatz, etc.) |
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| Stadtplanung ![]() |
3)
Lebensqualität braucht ökologischen Stadtumbau! |
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Umgestaltung des Stadtplatzes: Verschiedene Maßnahmen wie: Verbreiterung der zu engen Gehsteige, dies würde eine wesentliche Verbesserung der Einkaufsqualität bringen. Der enorme Kaufkraftabfluss nach Wien könnte damit gelindert werden. * Förderung des 1 Stunde kostenlosen Parken im 5 min entfernten Parkdeck. * „Marktplatz“ nicht nur Samstag während des Wochenmarktes „Autofrei“, sondern täglich abends für Schanigärten der dort vorhandenen Lokale und für Veranstaltungen (Straßenkünstler, Open Air Kino,etc.). . Fußgeherübergang Stadtplatz · Umbau des Rathausplatzes zur Belebung als abendlicher Kommunikationstreff · Umsetzung verschiedener Maßnahmen unter Einbeziehung der historischen Stadtteile um die Stadtkerne attraktiver zu machen und zu beleben. Intensive Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden und Städten um auf Landes- und Bundesebne die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür herbei zu führen. |
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| Demokratie ![]() |
4) Lebensqualität braucht Demokratie und Kontrolle |
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Rederecht für Bürgerinitiativen im Gemeinderat · Initiativantrag ab 100 Unterschriften damit ein kommunales Thema im Gemeinderat behandelt wird. · Jugendgemeinderat Förderung der demokratischen Einbindung Jugendlicher in die demokratischen Entscheidungsprozesse (Demokratieforen, Internetclubs., etc.). · Bürgerlnnenbeirat bei Großprojekten · Weiterer Ausbau des E-Government Services für die Bevölkerung, sämtliche Behördenwege wie z.B. Gebühren- und Abgabenverrechnung, Anmeldungen, etc.) per Internet, an den Amtstagen in jedem Amtshaus der Katastral-gemeinden freier Zugang zu einem online Terminal) · Initiative für die Schaffung eines zusammenhängenden Bezirkes Wienerwald Erstellung einer Gesamtstudie, die langfristig sämtliche Vor- und Nachteile beinhaltet. |
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| 5) Lebensqualität braucht Soziale Bedingungen & Bildungschancen | |
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Krankenhaus: Sicherung einer langfristigen Standortgarantie unter besonderer
Berücksichtigung der budgetären Leistbarkeit durch die Stadt · Sozial- und Krisenanlaufstelle (Rund um die Uhr, 7 Tage die Woche) · Temporäre Beschäftigung von StreetworkerInnen (z.B.Drogenprävention, etc.) · Fixes bzw. temporäres Jugendzentrum · Ausreichend Kinderspielplätze (z.B. in Weidlingbach) · Barrierefreie Stadtgestaltung Akustische Ampelanlagen, Enthinderung von öffentlichen Gebäuden durch gute Lesbarkeit von Informationselementen, Vermeidung von schweren Türen und Türschließern, ausreichende Breite von Gängen. · Sozial gerechte Berücksichtigung von Notlagen. Bei Stundungen bzw. Ratenzahlungen städtischer Gebührenvorschreibungen · Initiative für die Ansiedlung zusätzlicher Bildungseinrichtungen wie z.B. HAK und HASCH |
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| Freizeit |
6) Lebensqualität braucht eine junge erlebenswerte Stadt |
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Rasche Realisierung des Auparks unter besonderer Berücksichtigung
der ökologischen Aspekte. z.B. Naturlehrpfad, Naturerlebnisweg,
weitere Einbeziehung des WWF, etc.) · Aufwertung des Strandbades als Naherholungsgebiet Anbringung mehrerer Pontons im Strandbad auf dem Donauarm, Freigabe eines der beiden unteren Donauarme zum Surfen. · Schaffung von Abenteuerspielplätzen Naturnahe Gestaltung im Bereich des Donauarms im Strandbad mit Kletter-, Versteck- und Schwingmöglichkeit („Abenteuerinsel") · Öffentlicher Fußballplatz Normgerechter Fußballplatz für Hobbymannschaften und Freizeitsportler · Unterstützung der heimischen Gastronomie bei der Eröffnung von Schanigärten |
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| Kultur
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7) Lebensqualität braucht ein breiteres kulturelles Angebot |
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Aufbau einer eigenen Stadtmarketingabteilung (inkludiert Stadt- und
Tourismuswerbung) · Jährliches Stadt- und Straßenfestival · Renovierung und Nutzung der stadteigenen „Rostockvilla“ für kulturelle Veranstaltungen (Museum, Vernissagen, Ausstellungen, Konzerte, etc.) · Zeitgenössisches Theater / Tanztheater Primär wäre die Schaffung eines geeigneten Aufführungsraumes wichtig, da bestehende Lokalitäten entweder zu klein sind oder aufgrund ihrer Multifunktionalität nicht das passende Ambiente bieten · Initiative für eine gemeinsame Klosterneuburger Kulturcard (Berechtigt zum gemeinsamen Eintritt in den städtischen Museen, in Stiftsaustellungen und in die Sammlung Essl) · Freilichtbühne (z.B. Kabarett), Freilichtkino in Zusammenarbeit mit der heimischen Gastronomie · Musik, alternative Bandwettbewerbe und Jazzfestvals könnten Klosterneuburger Jugendliche vermehrt am Abend in der Stadt halten. |