9.Juni 2011
Gemeinsame Vernunftlösung setzt sich durch!
Sowohl bei Kletterwand wie auch bei Umwandlung der Aktiengesellschaft in GmbH!
Investition Kletterwand:
Im Vorjahr hat es eine massive Kritik von Seiten der Opposition, insbesondere der GRÜNEN, hinsichtlich des Alleinganges der mit absoluter Mehrheit regierenden ÖVP, bei einer der wesentlichen Zukunftsinvestitionen des Happylands, einer mehr als 700.000,- € teuren Kletterwand, gegeben. Nun wurde in dieser Angelegenheit eine gemeinsame Lösung von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN (diese drei Parteien stellen auch die Mitglieder des Happylands Aufsichtsrates) gefunden. Die neue Vorgangsweise hat dazu auch noch finanzielle Vorteile für die Stadt.
Dazu Grün Stadtrat und Sportstätten AG (Happyland) Aufsichtsratsmitglied Mag. Sepp Wimmer: "Das die Einbringung mehrer Sichtweisen in ein Projekt durchaus von Vorteil für die Stadt sein kann, hat sich hier wieder gezeigt. Und ich muss auch der ÖVP, insbesondere Aufsichtsratsvorsitzenden Martin Cerny, meine Anererkennung aussprechen, dass sie in dieser Causa ihren Standpunkt noch einmal neu überdacht und man damit gemeinsam auch eine bessere Lösung für die Stadt finden konnte. Dies ist leider im politischen Tagesgeschäft nicht immer selbstverständlich.
Warum es nun auch eine Zustimmung von Seiten der GRÜNEN und der SPÖ, und damit auch mehr als die notwendige 2/3 Mehrheit zum Projekt Kletterwand gibt, sind folgende wesentliche Änderungen:
+ die Haftung der Stadt verringert sich von 750.000,- € auf 500.000,-€. (250.000,- übernimmt nun der Partner in diesem Projekt der Alpenverein.)
+ die Refinanzierung der Investitonen der Stadt in Höhe von ca. 800.000,-€ sind weitestgehend durch den 10jährigen Mietvertrag mit dem Alpenverein gesichert.
+ die offenen Fragen im Mietvertrag wurden geklärt.
Wimmer abschließend: „In der nächsten Gemeinderatssitzung
am 1.Juli soll der alte Vertrag über die 750.000,-€ aufgehoben
werden und gleichzeitig der neue mit breiter Mehrheit beschlossen werden.
Da ÖVP, SPÖ und GRÜNE zusammen weit mehr als die 2/3
Mehrheit des Gemeinderates sind, ist auch diese Frage im positiven Sinn
erledigt.
In anbetracht dessen, dass für das wirtschaftliche Überleben
des Happylands sinnvolle und kalkulierbare Zukunftsinvestionen notwendig
sind, können wir GRÜNEN diese Vorgangsweise verantworten und
tragen sie mit.
Umwandlung Gesellschaftsform Sportstätten Aktiengesellschaft in GmbH:
Das Freitzeitzentrum Happyland wird seit seinem Beginn als Aktiengesellschaft geführt. (Details dazu finden Sie in weiterer Folge auf dieser Seite.) Dies hat sich auf Grund der aktienrechtlichen Bestimmungen zunehmend als äußerst problematisch hinsichtlich einer transparenten Informationsmöglichkeit der Klosterneuburger Bevölkerung über die wirtschaftliche Gebarung dieses "öffentlichen" Unternehmens herausgestellt. Aber auch die Regelung eines formalrechtlich korrekten Weisungsrecht von Seiten des Mehrheitseigentümmers (Stadt Klosterneuburg) war sehr umstritten. Um hier eine transparente und formal rechtlich korrekte Lösung zu finden, ist man übereingekommen die AG in eine Gmbh, mit einem beratenden und kontrollierenden Beirat (diese Funktion soll der Stadtrat mit seinen 13 Mitgliedern aus ÖVP, SPÖ,GRÜNE und FPÖ übernehmen), umzuwandeln.
Durch diese Umwandlung wird es auch ein formal korrektes Lenkungsinstrumentarium durch die Stadt geben und auch die administrativen Kosten im Vergleich mit der AG werden verringert.
