Gemeinderat beschließt mit den Stimmen von ÖVP und GRÜNEN Krankenhaus Managementvertrag mit Bietergemeinschaft HCC Humanomed. 2 ½ jähriger Vertrag garantiert professionelles Management und € 1,15 Mio Kostenreduzierung.
GR-Sitzung Gemeinderat beschließt Managementvertrag mit HCC Humanomed. Einsparung von 1,15Mio € garantiert. |
Während
anderswo (Neunkirchen) Verhandlungen mit potentiellen Krankenhaus-Partnern
sich ohne Ergebnisse über Jahre erstrecken, konnte die Klosterneuburger
"Schwarz-Grüne Stadtregierung" trotz heftigen oppositionellen
Widerstand innerhalb weniger Monate einen Managementvertrag für
das Krankenhaus Klosterneuburger finalisieren. Bei der heutigen
Sondersitzung des Klosterneuburger Gemeinderates wird mit der
Bietergemeinschaft HCC Humanomed ein über 2 ½ Jahre
laufender Vertrag (ab 2008 ist eine Übergabe des KH an Land
Niederösterreich möglich) abgeschlossen. Die Bietergemeinschaft
HCC Humanomed wird die Managementleitung des KH Klosterneuburg
übernehmen und garantiert gleichzeitig für die Laufzeit
des Vertrages Einsparungen von € 1,15 Mio. Die Einsparungen
sollen in erster Linie aus einer besseren Bettenauslastung und
einem effizienteren Gesamtmanagement kommen.
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GR-Sitzung Gemeinderat beschließt Übergabe des Krankenhauses an das Land Niederösterreich. |
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Gemeinderat beschließt mit großer Mehrheit Übergabe
des Krankenhauses an das Land. * SPÖ und PUK lehnen Antrag für Fortsetzung der Partnersuche zur Senkung der Krankenhauskosten ab. Nachdem der von ÖVP und GRÜNEN vorgeschlagene Sanierungsweg das städtische Krankenhaus mittels einer internen Ausgliederung sowie der Hereinnahme eines strategischen Partners bei der GR-Sitzung am 3.März von der Opposition abgelehnt wurde und somit die notwendige 2/3 Mehrheit verfehlte, beschloss nun der Gemeinderat bei seiner außerordentlichen Sitzung am 17.März mit großer Mehrheit (nur die zwei FPÖ Mandatare stimmten nicht dafür) die Übergabe des Krankenhauses an das Land Niederösterreich. Da aber beim Land Niederösterreich die Eingliederung der 2005 übernommenen acht Stadt- und Gemeindekrankenhäuser (St.Pölten, Amstetten, Baden, Gmünd, Mistelbach, Hollabrunn, Hainburg und Lilienfeld) noch nicht abgeschlossen ist, wird eine Übernahme von Klosterneuburg (und Neunkirchen und Wr.Neustadt) erst mit Beginn 2008 erfolgen können. Bis dahin muß die Stadtgemeinde das Defizit von jährlich ca. 5 Mio. € (70 Mio ats.) finanzieren. Dazu Grün Stadtrat Mag. Sepp Wimmer: „Es macht mich traurig, dass nun die Sparmaßnahmen die Bevölkerung treffen. Mit der von ÖVP und GRÜNEN vorgeschlagenen Lösung mittels interner Ausgliederung in eine GesmbH, wäre eine Kreditfinanzierung möglich gewesen. Die Lösung mit einem strategischen Partner hätte zudem die Chance für eine langfristige, zukunftsorientierte Sicherung des Krankenhauses gegeben. ÖVP/GRÜNE sind dafür gestanden und hätten auch dafür die Verantwortung übernommen. Ich hoffe SPÖ,FPÖ;PUK und FAPÖ übernehmen jetzt auch die Verantwortung für die nun notwendigen massiven Kürzungen und möglichen Schließungen von Abteilungen im Krankenhaus. Die GRÜNEN Klosterneuburg werden auf jeden Fall ihr möglichstes dazu beitragen, dass Klosterneuburg so wenig Schaden wie nur möglich aus der jetzigen Situation erwächst."
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Im gesamten Stadtbudget umfangreiche Sparmaßnahmen in Höhe von 2,5 Mio. € ab sofort notwendig |
Die Eckdaten der Finanzierung des Klosterneuburger Krankenhauses: Das Klosterneuburger KH wird 2006 einen Jahresumsatz von ca. 32 Mio. € (440 Mio ats) erreichen. 23 Mio. € werden durch Einnahmen (Kassenbeiträge, etc.) abgedeckt. Dern Rest, ca. 9 Mio. € (123 Mio. ats) muss die Stadt Klosterneuburg finanzieren. Von diesem 9 Mio € wiederum hat Klosterneuburg einen fixen Grundbeitrag zur Finanzierung des Gesundheitswesens von 4 Mio.€ (55 Mio. ats) entrichten. Die Höhe ergibt sich auf Grund der Bevölkerungsanzahl Klosterneuburgs. (Dies ist unabhängig davon, ob Klosterneuburg ein KH betreibt oder nicht.) Das übrige Defizit des Krankenhauses von ca. 5Mio.€ (ca. 70 Mio ats.) muss die Stadt alleine abdecken. Das kann sie nicht. Möglich sind die Aufbringung von ca. der Hälfte des Betrages, also 2,5 Mio € (ca. 35 Mio ats). durch Aussetzen oder Aufschieben von Projekten oder Umschichtungen. Der Rest muss jetzt – nachdem die Opposition durch die Verhinderung der 2/3 Mehrheit eine Gmbh Gründung abgelehnt hat – durch Einsparungen und Kostenerhöhungen hereingebracht werden. Dazu GRÜN STR Wimmer: "2,5 Mio.€ (35 Mio. ats) sind notwendig zu finanzieren um den KH Betrieb aufrecht zu erhalten. ÖVP und Grünen hätten gerne verhindert das dies zu Lasten der Klosterneuburger Bevölkerung geht, die Opposition war dagegen. Das sind die Fakten, so leid es mir tut. * Erläuterung
warum nun keine Finanzierung des Defizits über eine Kreditaufnahme
möglich ist:
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GR-Sitzung SPÖ und PUK lehnen Fortsetzung der Ausschreibung zur Partnersuche zur Senkung der KH-Kosten ab. |
Als weiterer Tagesordnungspunkt stand bei der GR-Sitzung am 17.März der Beschluß zur Fortsetzung der Suche nach einen Kooperationspartner für das Krankenhaus auf der Tagesordnung- Der von Bmst. Schuh im Namen von ÖVP und GRÜNEN eingebrachte Antrag ist ein weiterer Versuch, die nun entstehende Finanzbelastung für die Klosterneuburger Bevölkerung, durch die Unterstützung eines Partners, so gering wie möglich zu halten. 2/3 der GemeinderätInnen stimmten dafür. Nur SPÖ und PUK lehnten dies ab. |
GR-Sitzung Aus
für Krankenhaus Partnerbeteiligung! |
Schade, dass nicht alle Parteien gemeinsam um die letzte Möglichkeit kämpfen wollten! Obwohl die Mehrheit des Klosterneuburger Gemeinderates für die Nutzung der letzten Chance für uneingeschränkten Erhalt des Klosterneuburger Krankenhauses stimmte, gaben SPÖ, FPÖ, PUK und FAPÖ keine Zustimmung. Laut N.Ö. Gemeindeordnung wäre dies aber notwendig gewesen. Dies bedeutet aller Voraussicht nach nicht nur das Ende des Krankenhauses im bisherigen Umfang sondern auch massive Einsparungen in sämtlichen städtischen Bereichen. Grün-Stadtrat Wimmer: „Ich hoffe die VertreterInnen von SPÖ, FPÖ, PUK und FAPÖ übernehmen jetzt die Verantwortung für die aktuelle Situation! Genauso, wie ÖVP/GRÜNE zu ihrer Verantwortung für das „Partnership“ Projekt gestanden sind! 25 von 41 GemeinderätInnen stimmten am Freitag, den 3. März dafür, dass die allerletzte Chance für den Erhalt des Krankenhauses genutzt wird und der Weg frei gemacht wird, einen operativen Minderheitspartner für das Krankenhaus zu suchen. Nach N.Ö. Gemeindeordnung sind für die Gründung einer dementsprechenden GesmbH jedoch eine Mehrheit von 2/3 der MandatarInnen, also 27 Stimmen notwendig. Obwohl dies die letzte Möglichkeit war, die Selbstbestimmung über das Krankenhaus zu behalten und es auch die Möglichkeit ergab mit einem strategischen Partner einen erfolgreichen Neuanfang zu starten, verweigerten die MandatarInnen der „Opposition“ die Zustimmung. Die nächsten Schritte werden nun wie folgt sein: In zwei Wochen, am 17. März wird nach Gesprächen mit dem Land Niederösterreich in einer außerordentlichen GR-Sitzung die endgültige Endscheidung über die weitere Vorgangsweise beschlossen werden. Parallel dazu werden – da nun kein Budget vorhanden ist das Krankenhaus weiter zu führen – massive Einsparungen im städtischen Budget geprüft. Sperren von einzelnen Abteilungen des Krankenhauses stehen ebenfalls zur Disposition. Dazu Grün Stadtrat Mag. Sepp Wimmer: „Es macht mich traurig, dass nicht auch noch die letzte Möglichkeit genutzt werden konnte, das Klosterneuburger Krankenhaus in der Entscheidungsgewalt der Stadt und auch in diesem Umfang zu behalten. Die Lösung mit einem strategischen Partner hätte zudem die Chance für eine langfristige, zukunftsorientierte Sicherung des Krankenhauses gegeben. ÖVP/GRÜNE sind dafür gestanden und hätten auch dafür die Verantwortung übernommen. Ich hoffe SPÖ,FPÖ;PUK und FAPÖ übernehmen jetzt auch die Verantwortung für die nun notwendigen massiven Kürzungen und möglichen Schließungen von Abteilungen im Krankenhaus. Die GRÜNEN Klosterneuburg werden auf jeden Fall ihr möglichstes dazu beitragen, dass Klosterneuburg so wenig Schaden wie nur möglich aus der jetzigen Situation erwächst." |
Die Vorgeschichte!
Ein Bild - in diesem Fall eine Tabelle - sagt mehr als viele Worte. Das Defizit des Klosterneuburger Krankenhauses hat sich auf Grund externer Faktoren (Novelle der NÖ Krankenhausfinanzierung) innerhalb eines Jahres (2005) von 3,1Mio € (42,66 Mio. ATS) für das Jahr 2006 auf 5,4 Miio. € (74,30 Mio. ATS) fast verdoppelt. Dieses Defizit auszugleichen bringt die Stadt Klosterneuburg an den Rand der Finanzierungsfähigkeit und schränkt die Budgetierung sämtlicher Aktivitäten auf das absolut Notwendigste ein. Bei dieser Finanzsituation ist eine politische Gestaltung kaum mehr möglich. Damit diese prekäre Finanzsituation nicht über Jahre weitergeschleppt wird und die Stadt Klosterneuburg sich womöglich nicht mehr selber finanzieren kann und unter die finanzielle Oberhoheit des Landes gestellt wird - wie bereits andere Kommunen - , hat sich die Schwarz/Grüne Stadtregierung entschlossen, so rasch als möglich einen strategischen Partner als Minderheitseigentümer für das Krankenhaus zu suchen.
In seiner Sitzung am 25.11.2005 hat der Gemeinderat der Stadt Klosterneuburg nun mit den Stimmen von ÖVP und GRÜNEN beschlossen, einen neuen Weg zur Führung des gemeindeeigenen Krankenhauses einzuschlagen. Das Konzept, welches von der Firma KPMG und der Rechtsanwaltskanzlei Saxinger, Chalupsky, Weber & Partner entwickelt wurde, sieht keine Privatisierung unseres Krankenhauses vor, sondern unser Krankenhaus wird weiterhin im alleinigen Eigentum der Stadtgemeinde Klosterneuburg verbleiben, aber versuchen mit einem strategischen Partner die bestehenden Probleme bewältig bar machen. Eine der wesentlichen Zielvorgaben ist, dass eine größtmögliche Standortgarantie erreicht werden soll.
Sollte dieses Verfahren plangemäß ablaufen, könnte in der Gemeinderatssitzung am 30. Juni 2006 ein diesbezüglicher Beschluss gefasst werden, der den Beginn dieser neuen Krankenhausführungskonstruktion ab Juli 2006 ermöglichen würde.
GRÜN STR Wimmer: „Inzwischen haben, bei Kenntnis der jährlich steigenden Millionenverluste des Krankenhauses, wohl alle erkannt, dass wir auch an das Gesamtwohl der Stadt denken müssen und sofortiger Handlungsbedarf gegeben ist. Ein weiteres Jahr die Verluste des Krankenhauses abzudecken, würde Klosterneuburg als Ganzes handlungsunfähig machen. Wenn noch irgend etwas den Eigenbesitz des Krankernhauses sichern kann, ist es dieses Modell mit dem strategischen Minderheitspartner. Sollte aber mit diesen Modell auch keine optimale Lösung gefunden werden, so haben wir in diesem halben Jahr bis zum Sommer 2006 trotzdem etwas erreicht: Wir wissen dann endgültig woran wird sind. Wir wissen, wir haben alles versucht, und wir müssen uns rasch auf eine Übergabe an das Land Niederöstereich vorbereiten. Die Übergabe zu jetzigen Zeitpunkt wäre nicht möglich, 2007 durchaus schon.“
Wimmer abschließend:
„Schade dass die Oppositionsparteien diesen allerletzten Rettungsversuch
von Schwarz-Grün nicht unterstützt haben, nur kritisieren aber
keine eigenen konzeptionellen Ideen haben. Die PUK hätte nichts dagegen
das Krankenhaus zu schließen, den Tulln ist ohnehin besser. Und
die SPÖ sieht ihn einem zu tiefst-amerikanischen „Finanzierungs-Trick“
eines „Sale and Lease Back“ Kapitaltransfers die Lösung.
Dies bringt aber keinerlei strukturelle Lösungen für den Betrieb
des Krankenhauses mit sich, sondern ist nur eine Finanzierung wo uns am
Ende dann überhaupt nichts mehr gehört.“
Hintergründe |
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| 1.1.2005 | Mit 1.1.2005 gingen acht niederösterreichische Stadt- und Gemeinde Krankenhäuser (St.Pölten, Amstetten, Baden, Gmünd, Mistelbach, Hollabrunn, Hainburg, Lilienfeld) in die Hoheit des Landes Niederösterreich über. Nur Neunkirchen, Wr. Neustadt und Klosterneuburg blieben im „Besitz“ der jeweiligen Städte. Für alle Kommunen waren die Krankenhauskosten in den letzten Jahren zu einer enormen finanziellen Belastung geworden. Die Gründe dafür waren vielfältig. Die immer größere medizinische Innovation erforderte immer kostspieligere neue technische Einrichtungen und zugleich waren ein Unzahl mehr an medizinischen Behandlungsmethoden – mit neuen teuren Medikamenten und noch teureren HighTech Geräten - möglich. Auch die demoskopische Entwicklung – mehr ältere Menschen und eine höhere Lebenserwartung ließen die Finanzierung der Krankenhäuser kollabieren. Die Gegenoffensive des Landes Niederösterreich bestand nun darin sämtliche niederösterreichische Krankenhäuser in eine Holding mit regionalen Schwerpunktkrankenhäusern zusammen zu fassen. Und da beginnt das Dilemma für Klosterneuburgs Krankenhaus.
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| Situation Klosterneuburg |
Nachdem das Klosterneuburger Krankenhaus bis ca. 2002 durchaus ausgeglichen bilanziert hat, musste die Stadt seit diesem Zeitpunkt ein immer größer werdendes Defizit (heuer 3,1 Mio. € ) ausgleichen. Im Sommer 2005, ein halbes Jahr nach der Übernahme der 8 Gemeindekrankenhäuser, änderte die niederösterreichische Landesregierung das niederösterreichische Krankenanstaltsgesetz (NÖKAG). Diese Änderung brachte eine zusätzliche Belastung von 1,1 Mio. € für Klosterneuburg, zusätzlich zu der „normalen“ Steigerung des Defizits. Mit einem Schlag betrug das Gesamtdefizit des KH für das Jahr über 5,4 Mio. €. Wenn man jetzt noch die 3,6 Mio. € NÖKAS-Umlage - das ist jener Betrag mit dem sich jede Gemeinde (unabhängig ob im Besitz eines Krankenhauses oder nicht) im Verhältnis ihrer Bevölkerungsanzahl in das NÖ Gesundheitssystem einbringen muss - so sind im Stadthaushalt budgetär für das KH ca. 9 Mio. € vorzusehen. Anders ausgedrückt, hätte Klosterneuburg kein eigenes Krankenhaus wäre die finanzielle Belastung nur 3,6 Mio. € und 5,4 Mio € (das sind ca. 75 Mio. „gute alte Schilling“) stünden für Schulen, Kultur, Sport und städtische Infrastruktur zur Verfügung. Für eine Stadt die seit Jahren bis zur Grenze der Leistungsfähigkeit spart, wäre das ein Segen im Interesse einer Zukunftsperspektive.
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| Standortnachteil für Klosterneuburg | Obwohl mit exzellenten MitarbeiterInnen ausgestattet und mit modernsten Geräten bestückt, so hat es doch (landespolitisch gesehen) einen großen Nachteil. Es liegt geographisch nicht in einer Region verankert, sondern sogar am Rande Niederösterreichs und grenzt an die Bundeshauptstadt Wien. Bei einer Übernahme des Klosterneuburger Krankenhauses durch das Land Niederösterreich würde der Umfang der Leistungen, sprich der verschiedenen Abteilungen, auf Dauer nicht gesichert sein. Im schlimmsten Fall könnte es sogar - höchst unwahrscheinlich - zu einer totalen Schließung kommen. Um den Krankenhaus eine Zukunftsperspektive zu geben, war es daher sinnvoll das Haus in den letzten Jahren zu modernisieren. Denn ein Krankenhaus, das nicht in das Regionalkonzept passt und dazu noch aus dem „letzten Loch pfeift“, wäre bei einer Übernahme durch das Land sofort zu einem Kandidaten für die Schließung geworden.
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| Zur Zeit keine Übernahme durch das Land NÖ möglich | Das Land Niederösterreich hat in den Jahren der Übernahme der verschiedenen niederösterreichischen Stadt Krankenhäuser kar festgelegt, dass Übernahmen nach dem 1.1.2005 für einige Jahre ausgeschlossen sind, da dass Land Niederösterreich erst die notwendigen neuen Gesundheitsstrukturen etablieren muss. Erst dann (etwa ab 2007) seien Neuaufnahmen möglich.
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| Schnelles Handeln bringt "kleine Win-Win" Situation | Das
Krankenhaus zieht sämtliches operative Geld aus dem Stadtbudget
ab und macht die Stadt praktisch handlungs- und innovationsunfähig.
Daher ist für eine mittel- und langristige Gesundung der Stadt
ein rasche Klärung notwendig. Durch dieses rasche Handeln ergeben
sich zwei positive Perspektiven. |
| Presseartikel dazu finden Sie hier! |