13. Gemeinderatsitzung

Freitag, dem 09. November 2001 um 17 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses Klosterneuburg
Öffentlich!

Gemeinderäte:
22 ÖVP MandatarInnen
9 SPÖ MandatarInnen
5 FPÖ MandatarInnen
4 BGU MandatarInnen
1 LIF Mandatar

Abwesend
niemand

  Gedenkminute für den verstorbenen Stadtrat Abheiter
01) Festsetzung der Dringlichkeit für Dringlichkeitsanträge
einstimmig angenommen
02) Genehmigung des Protokolles der 12. Gemeinderatssitzung.
einstimmig angenommen
03)

Bericht des Bürgermeisters
1)
Gedenktafel an die ehemalige Synagoge Kierlingerstr 12
2) Wandertag der Mitarbeiter der Stadtgemeinde zur Redlingerhütte
3)Angelobung des neuen Gemeinderates Roland Honeder (ÖVP)
4) Bericht Verkehrssituation B-14/Mühlengasse
5) Anfragebeantwortung BGU Vorfinanzierung Freizeitzentrum

 

zur Kenntnis genommen
04) Wahl von GR Thomas Mayrhofer (ÖVP) zum Stadtrat
mehrheitlich angenommen
05)

Umbesetzung von Mitgliedern in Gemeinderatsausschüssen

einstimmig angenommen
06) Urnenbestattung ausserhalb eines Urnenhaines (Friedhofes) Bewilligung gemäß LGBL. 9480 §20(2) NO. Leichen-und Bestattungsgesetzes
einstimmig angenommen
07) Öffentliche Bücherei Kierling - finanzielle Unterstützung

einstimmig angenommen
70.000,-ats

08) Öffentliche Bücherei St. Martin - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
90.000,-ats
09) NO Pfadfinder und Pfadfinderinnen - Finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
30.000,-ats
10) Klostemeuburger Sportvereine - Finanzielle Unterstützung
  Allgemeiner Turnverein Kritzendorf
einstimmig angenommen
10.000,-ats
  KSV Klosterneuburg Hascher & Schön
einstimmig angenommen
48.228,-ats
  Markus Peschek
einstimmig angenommen
15.000,-ats
  1.Klosterneuburg Tennisverein
einstimmig angenommen
9.240,-ats
  ULC Klosterneuburg Road Runners
einstimmig angenommen
20.000,-ats
10) Kulturamt - Veranstaltung des Klosterneuburger Adventsingens am 21.12.2001
einstimmig angenommen
20.000,-ats
12) ARGE Klostemeuburger Komponisten-finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
8.000,-ats
13) Hauptschule Langstögergasse - finanzielle Unterstützung für die sportlichen Veranstaltungen im Schuljahr 2001/02
einstimmig angenommen
29.850,-ats
14) Hauptschule Hermannstraße - finanzielle Unterstützung für die sportlichen Veranstaltungen im Schuljahr 2001/02
einstimmig angenommen
18.300,-ats
15) Grundsatzbeschluss für die Veräußerung von Schulinventar
einstimmig angenommen
16) Elternverein der Volksschule Hermannstraße-finanzielle Unterstützung o
einstimmig angenommen
10.000,-ats
17) Übernahme der Stromkosten für die Weihnachtsbeleuchtung am Stadtplatz
einstimmig angenommen
13.000,-ats
18) Bezirksweinbauverband Klosterneuburg - Kostenbeitrag Leopoldiweinkost 2001
einstimmig angenommen
160.000,-ats
19) Österr. Bundesforste - 3. Nachtrag zum Übereinkommen für Langlaufloipe
einstimmig angenommen
20) Abschluss eines Bittleihvertrages betreffend Teilfläche Grdst.Nr. 2173/1 KG Klosterneuburg, Städtische Gärtnerei - Sperka Gartenbaubetrieb
einstimmig angenommen
21) Wohnungsvergaben
a) Klosterneuburg, Weidlinger Straße 41-43/II/6 - Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 05.10.2001, TOPkt.: I/25b und Neuvergabe


einstimmig angenommen
  b) Klosterneuburg, Kierlinger Straße 61/6/top Nr. 3
einstimmig angenommen
  c) Weidling, Brandmayerstraße l c/top Nr. 5
einstimmig angenommen
  d) Klosterneuburg, Markgasse 3/IV/7a - Ergänzung zum Gemeinderatsbeschluss vom 30.06.2000, TOPkt: I/l52b
einstimmig angenommen
  e) Klosterneuburg. Meynertgasse 48 (ehemalige städtische Gärtnerei) Anmietung eines Einzelraumes
einstimmig angenommen
22) Strandbad Klosterneuburg - Umschreibung von Dauerkabinen
einstimmig angenommen
23) Strandbad Klosterneuburg - Umschreibung von Teilgrundstücken
einstimmig angenommen
24) Strombad Kritzendorf - Umschreibung von Teilgrundstücken
einstimmig angenommen
25) ABA 121/3 Mehrleistung Firma Lauggas
einstimmig angenommen
26) WVA Süd Servitutsvertrag, Familie Schmiedt . .
einstimmig angenommen
27) Kleinmaßnahmen Weidling- u. Kierlingbach in Zusammenarbeit mit NO-Landesregierung
einstimmig angenommen
28) Anpassung der Baukosten für einen Längenmeter des Rohrnetzes der WVA Klosterneuburg (§2 der Wasserabgabenordnung)
einstimmig angenommen
29) Benützungsübereinkommen Busumkehrplatz und -haltestelle Scheiblingstein
einstimmig angenommen
30) Verlängerung des Bestandvertrages K.B. B31 - 1123 Busumkehrplatz Höflein
einstimmig angenommen
31) Ankauf eines LKW's mit Abrollkipper - Mehrkosten - Nachträgliche Kenntnisnahme
einstimmig angenommen

III) NICHT ÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG:

32) Abschluss eines Werkvertrages mit Konsiliararzt für Dermatologie.
nicht öffentlich
33) Aufnahmen in ein unbefristetes Vertragsdienstverhältnis
nicht öffentlich
34) Abänderung des Diensrvertrages mit einem Musikschullehrer
nicht öffentlich
35) Änderung von Beschäftigungsausmaßen .
nicht öffentlich
36) Überstellungen \ . .
nicht öffentlich
37) Gewährung von a.o. Vorrückungen
nicht öffentlich
38) Beförderungen
nicht öffentlich
39) a.o. Zuwendungen für besondere Leistungen .
nicht öffentlich
40) Erhöhung des Pflegegeldes
nicht öffentlich
41) Wohnbauförderung des Bundeslandes Niederösterreich; Übernahme der Haftung für ein Landeswohnbaudarlehen
nicht öffentlich
DRINGLICHKEITSANTRÄGE und ANFRAGEN der Bürgerunion:

BGU - Die grüne Fraktion im Gemeinderat
StR Mag. Sepp Wimmer

Betrifft: Beleuchtung Stiegenabgang öffentlicher Weg zwischen Brunnleiten und Bhf. Unterkritzendorf

Sachverhalt Der öffentliche Stiegenabgang zwischen der Brunnleiten und dem Bahnhof Unterkritzendorf wird täglich von vielen KlosterneuburgerInnen die zu den Zügen Richtung Wien bzw. Tulln wollen benützt. Der Stiegenabgang ist ziemlich steil und besonders in der nun bevorstehenden Herbst- und Winterzeit bei nassem Laub oder gar Schnee oder Eis gefährlich. Insbesondere betrifft dies ältere oder gehbehinderte Menschen. Die beiden derzeit aufgestellten Beleuchtungen, Ecke Brunnleiten und Knebelsbergergasse, reichen aber nicht für eine durchgehende Ausleuchtung dieses Stiegenabschnittes aus da in dessen Verlauf eine Biegung ist, so dass ein Teil der Stiege ziemlich im Finsteren liegt.

Antrag Die Stadtgemeinde veranlasst umgehend eine zusätzliche Beleuchtung im Bereich des öffentlichen Stiegenabganges zwischen Brunnleiten und Knebelsbergergasse in Unterkritzendorf

Begründung der Dringlichkeit Besonders in der nun bevorstehenden Herbst- und Winterzeit bei nassem Laub oder gar Schnee oder Eis und wo es sehr morgens lange dunkel bleibt, bzw. abends früh dunkel wird, stellt die ungenügende Ausleuchtung der steilen Stiege eine Gefährdung, insbesondere älterer oder gehbehinderter Menschen dar.

Anfragen

keine Anfragen eingebracht

 

 Nächste Sitzungen:

Donnerstag 13.Dezember 2001
Rathaus, 17.00 Uhr
Budget


Freitag 14.Dezember 2001
Rathaus, 17.00 Uhr
Allgemein

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