21. Gemeinderatsitzung

Freitag, dem 8. November um 17 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses Klosterneuburg
Öffentlich!

 

Gemeinderäte:
22 ÖVP MandatarInnen
8SPÖ MandatarInnen
5 FPÖ MandatarInnen
4 BGU MandatarInnen
1 LIF Mandatar

Abwesend
STR Hofbauer SPÖ
STR Loicht SPÖ
GRin Enzmann BGU
GRin Deutsch FPÖ
GR Wonka BGU

01) Festsetzung der Dringlichkeit für Dringlichkeitsanträge
einstimmig angenommen
02) Genehmigung des Protokolles der 17. Gemeinderatssitzung.
einstimmig angenommen
03)

Bericht des Bürgermeisters
1) Berichte Umweltgemeinderäte
2) Bericht 20.Sitzung Prüfungsausschuss
a) Kassaprüfung
b) Querschnittsprüfung Klosterneuburger Oper

zur Kenntnis genommen
04) Voranschlag 2002; Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Überschreitungen im ordentlichen und außerordentlichen Haushalt

mehrheitlich angenommen
5 Gegenstimmen:
FPÖ STR Pitschko
FPÖ Vonach
FPÖ Hillbrand
FPÖ Müller
FPÖ Deutsch

11 Enthaltungen:
SPÖ Hofbauer
SPÖ STR Preisl
SPÖ STR Loicht
SPÖ Holzweber
SPÖ Kickmaier
SPÖ Lebeth
SPÖ Lustig
SPÖ Stich
BGU Enzmann
BGU Schmidt
BGU Wimmer

05) Wartungsvertrag für die Röntgenanlagen
einstimmig angenommen
06) Bestellung der Schriftführerin und Stellvertreterin für den Gemeinderat
einstimmig angenommen
07) Systemumstellung auf MS-Windows 2000 - Gemdat 0% Leasing
einstimmig angenommen
08) SODEXHO-Geschenkschecks
einstimmig angenommen
09) "Friedhof Obere Stadt" - Ergänzung der Friedhofsordnung
einstimmig angenommen
10) Verein "Komitee zur Kritzendorfer Heimatpflege" - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
2.500 €
11) Öffentliche Bücherei des Kierlinger Bürgervereines - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
4.500 €
12) Öffentliche Bücherei St. Martin - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
4.500 €
13) Klosterneuburger Sportvereine - finanzielle Unterstützung
a)
BK Damen Landesliga
einstimmig angenommen
1.450 €
b)
Sportfliegerunion Klosterneuburg

mehrheitlich angenommen
2.180 €

3 Enthaltungen:
BGU Enzmann
BGU Schmidt
BGU Wimmer

c)
Marcus Peschek - Grasschilauf
einstimmig angenommen
1.090 €
14) Kinderfreunde Kierling - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
670 €
15) Pfarre St. Martin - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
500 €
16) Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
1.200 €
17) Volkstanzgruppe Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
1.270 €
18) Vergabe der Kurzparkzonenüberwachung

mehrheitlich angenommen
6 Gegenstimmen:
FPÖ STR Pitschko
FPÖ Vonach
FPÖ Hillbrand
FPÖ Müller
FPÖ Deutsch

LIF Höller

Enthaltung
BGU Schmidt

19) Abschnittsfeuerwehrkommando Klosterneuburg - Neuerrichtung der Feuerwehr-Abschnittsalarmzentrale - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
20) Elternverein der Volksschule Hermannstraße - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
700 €
21) Hauptschule Hermannstraße - finanzielle Unterstützung für die sportlichen Veranstaltungen im Schuljahr 2002/03
einstimmig angenommen
1.286,20 €
22) Hauptschule Langstögergasse - finanzielle Unterstützung für die sportlichen Veranstaltungen im Schuljahr 2002/03
einstimmig angenommen
2.027,40 €
23) Hauptschule Langstögergasse - finanzielle Unterstützung für das Projekt ,. Schulmediation / Konfliktmanagement"
einstimmig angenommen
1.135 €
24) Übernahme der Stromkosten für die Weihnachtsbeleuchtung am Stadtplatz
einstimmig angenommen
25) Bezirksweinbauverband Klosterneuburg Kostenbeitrag Leopoldiweinkost 2002
einstimmig angenommen
12.000 €
26) Wohnungsvergabe
a)
Weidling, Brandmayerstraße Ic/top Nr. 3
einstimmig angenommen
b)
Klosterneuburg, Markgasse 3/IV/top Nr. 11
einstimmig angenommen
27) Mietzinsfestsetzung nach Übertragung der Mietrechte gemäß § 14 Abs. 2 MRG Klosterneuburg, Markgasse 3/II/top Nr. 6
einstimmig angenommen
28) Abtretung der Hauptmietrechte gemäß § 12 Abs. l MRG Klosterneuburg, Langstögergasse 6/top Nr. l
einstimmig angenommen
29) Verlängerung von befristeten Mietverträgen
einstimmig angenommen
30) Kierling, Hauptstraße 114 - Haus im Grünen Ergänzung zum Bittleihvertrag für die Kierlinger Sängerrunde
einstimmig angenommen
31) Mietvertrag Grundstk.Nr. 2357/3 KG Klosterneuburg
einstimmig angenommen
32) Strombad Kritzendorf- Strandbad Klosterneuburg Gewerbebetriebe - Ermäßigung des Jahresentgeltes
einstimmig angenommen
33) Grundübenahmen und Grundrückgaben - öffentliches Gut
einstimmig angenommen
34) K.G. Gugging - Korrektion, Landesstraße 2010 - Bundesstraße 14
einstimmig angenommen
35) Änderung von Sektoralen Landesraumordnungsprogrammen
einstimmig angenommen
36) Ankauf Brücke Radweg

51.996 €
einstimmig angenommen

37) Buslinie zum Verkehrsknoten Handelskai
mehrheitlich angenommen
5 Gegenstimmen:
FPÖ STR Pitschko
FPÖ Vonach
FPÖ Hillbrand
FPÖ Müller
FPÖ Deutsch
38) Kurzstreckentarif und Stadtbustarif
einstimmig angenommen
39) Ansuchen Aufhebung Aufgrabungssperren
einstimmig angenommen
40) Kündigung Wartung für GemGIS VIEW
einstimmig angenommen
41) Abschluss Wartung für die neue GIS Software
einstimmig angenommen
42) AB A 141, Annahme der Förderung des NO Wasserwirtschaftfonds
einstimmig angenommen
43) Bericht Mehrleistungen Fahrbahnsanierung L 118
zur Kenntnis genommen
44) Verlängerung des Kontrahentenvertrages mit der Fa. Peter Unfried GesmbH.
einstimmig angenommen
 

III) NICHT ÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG:

45) Aufnahmen in ein unbefristetes Dienstverhältnis
nicht öffentlich
46) Änderung von Beschäftigungsausmaßen
nicht öffentlich
47) Enden des Dienstverhältnisses von Gesetzes wegen
nicht öffentlich
48) Gewährung einer Treueprämie
nicht öffentlich
49) Pflegegeld
nicht öffentlich
50) Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 28. 6. 2002 - Erweiterung der Gehsteigreinigung Rathausbereich - Hauswarttätigkeit in Abschluss eines Sonderdienstvertrages
nicht öffentlich
51) Arbeitsgerichtsentscheidung in Angelegenheit Dienstgeberkündigung - Vergleich
nicht öffentlich
52) Löschungserklärung betreffend Wiederkaufsrecht
nicht öffentlich
53) Strandbad Klosterneuburg - Restaurant Kündigung
nicht öffentlich
54) Berufungen
nicht öffentlich
  DRINGLICHKEITSANTRÄGE und ANFRAGEN der Bürgerunion:
es wurden keine eingebracht
 

Anträge

Alle Angaben ohne Gewähr!

Alle Sitzungen sind öffentlich.