24. Gemeinderatsitzung

Freitag, dem 13. Dezember um 17 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses Klosterneuburg
Öffentlich!

 

Gemeinderäte:
22 ÖVP MandatarInnen
8SPÖ MandatarInnen
5 FPÖ MandatarInnen
4 BGU MandatarInnen
1 LIF Mandatar

Abwesend
STR Hofbauer SPÖ
STR Loicht SPÖ
GRin Enzmann BGU
GRin Deutsch FPÖ
GR Wonka BGU

01) Festsetzung der Dringlichkeit für Dringlichkeitsanträge
einstimmig angenommen
02)

Bericht des Bürgermeisters
1) Berichte Umweltgemeinderäte
2) Bericht 21.Sitzung Prüfungsausschuss
a) Ausgaben für den öffentlichen Verkehr (insbesondere VOR)
3) Erlassung Miete wegen Hochwasserschaden

zur Kenntnis genommen
03) Dienstleistungsvertrag für das digitale Bildarchiv

einstimmig angenommen

04) Erweiterung der Rechtsanwaltsliste

einstimmig angenommen

05) Neufestsetzung der Höhe der Lehrlingsentschädigung
einstimmig angenommen
06) Abänderung der Nebengebührenverordnung für die Bediensteten der Stadtgemeinde Klosterneuburg
einstimmig angenommen
07) Bezugserhöhung auf Grund der zu erwartenden Dienstrechtsnovellen
einstimmig angenommen
08) Kulturverein Weidling - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
09) Abschnittsfeuerwehrkommando Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
800 €
10) NO Pfadfinder und Pfadinderinnen Gruppe Klosterneuburg-Weidling - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
4.000 €
11) Pfadfindergruppe Klosterneuburg-finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
2.000 €
12) Druckkostenbeitrag für Jubiläumsband 100 Jahre Strandbad Kritzendorf . "Die Riviera an der Donau" von Dr. Lisa Fischer
einstimmig angenommen
2.000 €
13) Klosterneuburger Sportvereine - finanzielle Unterstützung
a)
Ruderverein Normannen
einstimmig angenommen
5.100 €
b)
1. Union Schwimmclub
einstimmig angenommen
3.000 €
c)
KSK INKU Klosterneuburg
einstimmig angenommen
500 €
14) Operklosterneuburg 2003
einstimmig angenommen
15) Künstlerbund Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
2.000 €
16) Pensionistenverband Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
750 €
17) Pensionistenverband Höflein - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
460 €
18) Pensionistenverb and Gugging/Kierling - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
460 €
19) Seniorenbund Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
545 €
20) Seniorenbund Kritzendorf- finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
340 €
21) Seniorenbund Weidling - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
235 €
22) Seniorenrunde Kierling - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
280 €
23) Seniorenclub Stiftspfarre Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
420 €
24) Seniorenkreis Club 57 Pfarre St. Martin - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
210 €
25) Kindersozialdienste St. Martin - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
788 €
26) Behindertenhilfe St. Martin - finanzielle Unterstützung
einstimmig angenommen
1.807 €
27) Bericht - Ferienbetreuung für Kindergartenkinder und Volksschüler im Jahr 2002
zur Kenntnis genommen
28) Ferienbetreuung für Kindergartenkinder und Volksschüler im Jahr 2003
einstimmig angenommen
29) Fachinstitut für Schülerbetreuung - Nutzungsvereinbarung für einen Hort für die Volksschule
einstimmig angenommen
30) Klosterneuburger Messe- und Werbegemeinschaft Ausbau der Weihnachtsbeleuchtung
einstimmig angenommen
7.146 €
31) Wohnungsvergaben
a) Klosterneuburg, Markgasse 3/IV/top Nr. 17
einstimmig angenommen
b) Klosterneuburg, Markgasse 3/I/top Nr. 6
einstimmig angenommen
c) Klosterneuburg. Kierlinger Straße 118-120 top Nr. l
einstimmig angenommen
d) Klosterneuburg. Weidlinger Straße 41-437 top Nr. l 32
einstimmig angenommen
32) Pachtvertragsverlängerungen bzw. -Ergänzungen
a) Klosterneuburg. Happyland Freizeitzentrum - Chorherrenstift Klosterneuburg
einstimmig angenommen
b) KG Klosterneuburg, EZ 1558. Teilfläche vom Grdst.Nr. 315
einstimmig angenommen
33) Abschluss eines Vorvertrages betreffend der Parzellierung der Baurechtsgrundstücke Mühlengasse/Buchberggasse "Bauplatz H"
einstimmig angenommen
34) Strandbad Klosterneuburg - Umschreibung von Dauerkabinen
einstimmig angenommen
35) Strombad Kritzendorf - Umschreibung von Dauerkabinen
einstimmig angenommen
36) Strombad Kritzendorf- Umschreibung von Teilgrundstücken
einstimmig angenommen
37) Strandbad Klosterneuburg - Fa. Sklenar - Verpachtung einer Teilfläche
einstimmig angenommen
38) Strandbad Klosterneuburg - Verlängerung der Unterbestandsverträge für Teilgrundstücke
einstimmig angenommen
39) Strandbad Klosterneuburg - Nachtrag zum Mietvertrag (Lebensmittelgeschäft)
einstimmig angenommen
40) Strandbad Klosterneuburg - Nachtrag zum Subpachtvertrag (Tennisplatz)
einstimmig angenommen
41) Strandbad Klosterneuburg - Nachtrag zum Subpachtvertrag (Oase)
einstimmig angenommen
42) Strandbad Klosterneuburg - Vergabe der Dauerkabinen nach Wiedererrichtung des Wohnkabinenblocks W I .
einstimmig angenommen
43) Förderansuchen der NO Berg- und Naturwacht Ortsgruppe Klosterneuburg
einstimmig angenommen
44) Ansuchen Aufhebung Aufgrabungssperre
einstimmig angenommen
45) Änderung AST Vertrag mit Fa. Zuklin
einstimmig angenommen
46) Wartung Verkehrszeichenkataster
einstimmig angenommen
47) AB A 151, Forderungsvertrag Kornmunalkredit Austna AG
einstimmig angenommen
48) Privat Volksschule Kritzendorf- Förderangsansuchen für Schul- und Kindergartenfonds
einstimmig angenommen
49) Servitutsvertrag betreffend des "Lenzellakanals"
einstimmig angenommen
50) Servitutsvertrag betreffend des Kierlingtalsammelkanals
einstimmig angenommen
51) Grundsatzbeschluss WVA Klosterneuburg Sanierungskonzept BA 14 Brunnen, Hochbehälter. Pumpwerke
einstimmig angenommen
52) Grundsatzbeschluss für die Errichtung des Auparks Klosterneuburg

mehrheitlich angenommen
5 Enthaltungen:
FPÖ Pitschko
FPÖ Vonach
FPÖHillbrand
FPÖ Müller
BGU Schmid

53) Ankauf eines "kleinen" Müllwagens
einstimmig angenommen
54) Ankauf eines LKW s mit Abrollkipper
einstimmig angenommen

III) NICHT ÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG:

55)

Abschluss eines Konsulentenvertrages - Facharzt für Chirurgie

nicht öffentlich
56)

Abschreibung von uneinbringlichen Gebühren

nicht öffentlich
57)

Verleihung des Goldenen Stadtwappens"

nicht öffentlich
58)

Aufnahme in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis

nicht öffentlich
59)

Aufnahmen in ein unbefristetes Dienstverhältnis

nicht öffentlich
60)

Änderung von Beschäftigungsausmaßen

nicht öffentlich
61)

Funktionsbetrauung - Stationsschwester

nicht öffentlich
62)

Gewährung eines Sonderurlaubes ohne Bezüge

nicht öffentlich
63) Einvernehmliche Auflösung eines Dienstverhältnisses
nicht öffentlich
64) Dienstnehmerkündigung eines Dienstverhältnisses
nicht öffentlich
65) Dienstgeberkündigung
nicht öffentlich
66)

Versetzung m den dauernden Ruhestand

nicht öffentlich
67)

Gewährung einer Treueprämie

nicht öffentlich
68) Pflegegeld
nicht öffentlich
69) Altersteilzeit für die Bediensteten des a.ö. Krankenhauses der Stadtgemeinde Klosterneuburg - Pflegedienst und Küche
nicht öffentlich
70) Betrauung mit einem Funktionsdienstposten
nicht öffentlich
71)

Beförderung m eine Leistungsgruppe

nicht öffentlich
72)

Überstellungen

nicht öffentlich
73)

Beförderungen und a.ö. Vorrückungen

nicht öffentlich
74)

A.Ö. Zuwendungen für besondere Leistungen und Prämien

nicht öffentlich
75)

Berufungen

nicht öffentlich
DRINGLICHKEITSANTRÄGE und ANFRAGEN der Bürgerunion:
es wurden keine eingebracht

Alle Angaben ohne Gewähr!

Alle Sitzungen sind öffentlich.