Umsetzungsbilanz
der von den Grünen 2005 bis 2010 geplanten Ziele
in der fünfjährigen Zusammenarbeit!

Die GRÜNEN Klosterneuburg haben 2005 mit der Klosterneuburger ÖVP für die Legislaturperiode 2005 - 2010 ein Arbeitsübereinkommen ("Allianz für die Zukunft") geschlossen. Dieses Arbeitsabkommen war von Seiten der GRÜNEN einerseits geprägt vom Willen zur Mitgestaltung Klosterneuburgs zu einer ökologischeren, lebendigeren und moderneren Stadt, anderseits von einer unveränderten Ablehnung des geplanten Umfahrungsprojekts.

Hier nun die Bilanz der von den GRÜNEN zu Beginn der Zusammenarbeit angestrebten Ziele. Sie stellten auch die Eckpunkte des Arbeitsübereinkommens dar.

Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ wurde die Umfahrung realisiert. Die Grünen Klosterneuburg haben wie in der Vergangenheit auch in den Jahren 2005 bis 2010 keine Zustimmung zum Bau der Umfahrung gegeben.

Auf Grund der Zusammenarbeit mit der ÖVP konnte eine rasche Nachpflanzung entlang des Umfahrungsbereiches erreicht wwerden. Bereits 2007 wurden ca. 700 hier ansässige Baume (meist Silberweiden, Eschen und Ulmen) und ca. 5000 Sträucher nachgepflamzt.

1)
Ein Nichteintreten in ein Arbeitsübereinkommen ÖVP/Grüne würde zu keiner Verhinderung des Umfahrungsprojekts führen, da sämtliche Beschlüsse und Bescheide durch eine überwältigende Dreiviertelmehrheit (ÖVP, SPÖ, FPÖ und LIF) in der Vergangenheit bereits gefallen sind. Entscheidende Positionsänderungen von ÖVP,SPÖ und FPÖ, um im Gemeinderat ein von den GRÜNEN gewünschtes Mehrheitsverhältnis gegen die Umfahrung zu erreichen, sind nicht realistisch. Sollte die Umfahrung tatsächlich realisiert werden, so sehen die GRÜNEN in dem Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP, im Interesse der Lebensqualität der Klosterneuburger Bevölkerung sowie der Umwelt (Klosterneuburger-Au, etc.) vielmehr durch dieses Arbeitsübereinkommen die Möglichkeit auf eine positivere Einflussnahme auf ökologische Begleitmaßnahmen* und Rahmenbedingungen, als dies durch eine ÖVP/SPÖ Koalition zu erwarten wäre. Die SPÖ Klosterneuburg tritt für eine raschest mögliche Realisierung des Umfahrungsprojektes ein. Dies führt bei den Klosterneuburger GRÜNEN zu großen Befürchtungen, dass bei diesem „Durchpeitschen“ dieses Projektes ökologische Aspekte, zum Nachteil der Klosterneuburger Bevölkerung und der Umwelt völlig vernachlässigt werden. *z.B.: Verlegung Durchstich Schutz der Amphibienpopulationen (Krötenzäune, Krötenröhren, etc). Bei einer Realisierung der Umfahrung ist eine Einflussnahme auf ökologische Begleitmaßnahmen und Rahmenbedingungen als Regierungspartner der ÖVP ungleich größer, als wenn die GRÜNEN dies als Oppositionspartei gegen eine große Koalition durchzusetzen versuchen müssten.

Lebensqualität Offensive – Cinema Paradiso (Open Air Kino)