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2.10.2017
Initiative
der Grünen für Wiedereintritt Klosterneuburgs in das Klimabündnis
NÖ scheitert an formaler Hürde!
Die
Grünen Klosterneuburg wollten den Wiedereintritt Klosterneuburgs
dadurch erreichen, daß die Grünen die Kosten der Stadt für
die Mitgliedschaft bis zum Ender der Legislaturperiode 2020 übernommen
hätten. Dies hätte ca. einen Betrag von 10.000,- € ausgemacht.
Da im Gemeinderat die regierende ÖVP für diese Variante ihre
zustimmung signalisierte, wurden die administrativen Vorarbeiten dazu
von Seiten der Stadt aufgenommen. Dazu gehörte natürlich auch
die Kontaktaufnahme mit dem Klimabündnis NÖ. In diesem Zusammenhang
teilte das Klimabündnis NÖ aber mit, dass es leider keine Möglichkeit
einer befristeten Mitgliedschaft gibt.
Dazu
der Grüne Umweltstadtrat Mag. Sepp Wimmer: „Wir Grüne
nehmen diese Nachricht mit großem Bedauern zur Kenntnis. Wir werden
aber die zweieinhalb Jahre bis 2020 nutzen um die ÖVP von einem Wiedereintritt
zu überzeugen. Nach der nächsten Gemeinderatswahl 2020 soll
Klosterneuburg wieder Klimaschutzgemeinde sein."
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5.7.2017
Klosterneuburg wird wieder in das Klimabündnis NÖ
eintreten!
Klosterneuburgs GRÜNE Gemeinderäte finanzieren Klimabündnis
Wiedereinstieg!
Dazu der Grüne Umweltstadtrat Mag. Sepp Wimmer: „Nach dem Klosterneuburg
2016 als erste und einzige Gemeinde Österreichs unter der ÖVP
Stadtregierung (getrieben von der FPÖ) aus dem Klimabündnisverbund
ausgetreten ist und damit umweltpolitisch österreichweit für
große negative Aufmerksamkeit gesorgt hat, wurde nun eine Lösung
zum Vorteil Klosterneuburgs gefunden. Maßgeblicher Austrittsgrund
war für die regierende ÖVP ja die jährliche 4.000,-€*
Mitgliedsgebühr wofür man laut ÖVP zu wenig Gegenleistung
erhielte. (Anmerkung: Klosterneuburg hat ein Jahresbudget von ca. 70 Mio.
€.)
In der aktuellen GR-Sitzung am 30.Juni 2017 haben nun die GRÜNEN
einen Antrag zum Wiedereintritt zum Klimabündnis eingebracht. Sie
haben darin zahlreiche Beispiele** angeführt wo Klosterneuburg in
den vergangenen Jahren profitiert hat und auch Auszeichnungen erhalten
hat. Auch wurden für die Zukunft weitere Kooperationsmöglichkeiten
zum Vorteil der Stadt aufgezeigt. Der ÖVP war dies aber alles den
jährlichen Mitgliedsbeitrag von 4.000,-€ nicht wert.“
Wimmer weiter: „Da es aber für uns GRÜNE nicht sein kann,
dass Klosterneuburg weiter mit seinem Austritt aus dem Klimabündnis
österreichweit als negatives Beispiel von der Öffentlichkeit
wahrgenommen wird und dadurch ein enormer Imageschaden für die Stadt
entsteht, haben wir uns bereit erklärt die Finanzierung des
jährlichen Mitgliedsbeitrages für diese Legislaturperiode (bis
2020) zu übernehmen (gesamt ca. 10.000,-€). ÖVP
BGM Schmuckenschlager hat in GR-Sitzung bereits seine Zustimmung gegeben
dass wir GRÜNE die Finanzierung für die Stadt übernehmen
können und man wird in ersten Sitzung des Umweltausschusses im Herbst
einen diesbezüglichen Antrag an den Gemeinderat vorbereiten.“
Wimmer abschliessend: „Das Klimabündnis ist weltweit die globale
Partnerschaft zum Schutz des Weltklimas, gegen die steigenden Treibhausgasemissionen,
die Abholzung der Regenwälder und des damit verursachten Klimawandels.
Ein Ausscheren aus dieser Bewegung schadet nicht nur dem Image Klosterneuburgs
sehr, sondern es hat auch eine negative Vorbildwirkung für die Klosterneuburger
Bevölkerung im Engagement für den Klimaschutz. Um das zu verhindern,
geben wir gerne unser Geld her.“
• Der offizielle jährliche Klimabündnismitgliedsbeitrag
beträgt 5.000,-€. Klosterneuburg erhielt aber schon die letzten
Jahre einen Nachlass und damit einen reduzierten Beitrag von 4.000,-€
vorgeschrieben.
• Versch. Lehrgänge – wie etwa die Ausbildung zum Klimabeauftragten
und Fahrradbeauftragten, absolviert zB vom Umweltreferenten der Stadt
Hrn. Ing. Weber, GR Trat, GR Zach.
• Exkursionen und Veranstaltungen z.B. Elektromobilität in
Klosterneuburg, Informationsveranstaltung über Stromspeicherung,
KilometerRADLn in Klosterneuburg, ORF Beitrag in der Reihe „Bewusst
gesund“, zum Thema Radfahren in Klosterneuburg, Sonnenhaus-Konzept,
Umweltinitiativen für Schulen und Kindergärten, Erarbeitung
von Info-Broschüren, div Veranstaltungen.
• Auszeichnung und Sonderpreis vom Land NÖ für die ambitionierteste
Kilometer-Radl Kampagne in NÖ.
• Und nicht zuletzt wurde Klosterneuburg 2014 vom Klimabündnis
Europa der Climate Star für das Projekt „klimaneutrale Kläranlage"
verliehen.
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8.Juni
2017
Klosterneuburgs
BGM Schmuckenschlager auf einer Linie mit Trump!
Nach Austritt aus dem Klimabündnis will Klosterneuburg offensichtlich
die Mitarbeit beim Programm e5 (energieeffiziente Gemeinde) durch die
Hintertür!
Will sich die Klosterneuburger ÖVP mit dem „LH Frau Bonus“
im Rücken um den Klimabündnisbeitrag drücken?
Dazu der Grüne Umweltstadtrat Mag. Sepp Wimmer: „Klosterneuburgs
Bürgermeister Schmuckenschlager hat den Klimaschutzaustritt schon
ein Jahr vor US Präsident Trump vollzogen. Klosterneuburg hat 2016
österreichweit für peinliche Schlagzeilen gesorgt, als es als
erste und einzige Gemeinde Österreichs (getrieben von der FPÖ)
aus dem Klimabündnisverbund ausgetreten ist. Argument war: 5.000,-€
Mitgliedsgebühr wären zu viel und man erhielte zu wenig Gegenleistung.
(Anmerkung: Klosterneuburg hat ein Jahresbudget von ca. 70 Mio. €.)
Nun treibt die regierende ÖVP unter BGM Schmuckenschlager diese für
die Stadt peinliche Posse noch weiter. Die ÖVP will nun an einem
Energieeffizienzprogramm (e5) des Landes, wofür die Mitgliedschaft
beim Klimabündnis Bedingung ist, teilnehmen, aber dem Klimabündnis
trotzdem nicht beitreten. Man will über die „Hintertür“
ohne Mitgliedschaft am e5 Programm teilnehmen und sich den Klimabündnisbeitrag
ersparen.“
Wimmer weiter: „Ich finde diese unsolidarische Vorgangsweise sich
ins e5 Programm zu schummeln nicht nur peinlich und unwürdig für
eine Stadt wie Klosterneuburg, sondern auch eine Gefahr für die Klimabündnisidee.
Wenn jede Gemeinde die Leistungen die sonst nur Klimabündnisgemeinden
bekommen, so auch erhält, wird das bald das Aus der Klimabündnisidee
in Niederösterreich sein. Den Vorteil nehmen, aber die finanzielle
Last den anderen Gemeinden zu überlassen ist einer großen Stadt
wie Klosterneuburg unwürdig. Vorher ist man aus dem Klimabündnis
ausgetreten, weil es angeblich keine Gegenleistung gegeben hat, nun gibt
es eine Leistung die man haben will und wozu die Klimabündnismitgliedschaft
notwendig ist, aber man will dem Klimabündnis trotzdem nicht beitreten,
weil man sich den Mitgliedsbeitrag sparen will.
Schmuckenschlager ist damit völlig unglaubwürdig in seiner Argumentation.
Er fügt mit dieser unsolidarischen Vorgangsweise dem Image der Stadt
einen großen Schaden zu. Und dies nur wegen 5.000,-€ bei einem
Jahresbudget von ca. € 70 Mio.! Ich verstehe auch nicht, wieso Schmuckenschlager
hier nicht im Zusammenhang mit dem e5 Programm ein starkes Zeichen für
den Klimaschutz setzt und gesichtswahrend wieder in das Klimabündnis
eintritt. Aber er steht offensichtlich lieber an die Seite des heftig
kritisierten US Präsidenten Trump!“
Wimmer abschließend. „Es bleibt natürlich auch die Frage,
wieso Klosterneuburg als einzige Gemeinde in NÖ diese Ausnahmeregelung
von der Mitgliedschaft beim Klimabündnis bei der Teilnahme am e5
Programm erhält? Das innerhalb der ÖVP kolportierte Argument,
dass dies der „Landeshauptfrau Bomus“ für ihre Heimatstadt
sei, kann ich nicht glauben. Wie ich Mikl-Leitner kenne, wird sie sich
sicher nicht wegen läppischer € 5.000,- in die Niederungen der
Kommunalpolitik begeben und damit ihre Solidarität als Landeshauptfrau
bei den 350 niederösterreichischen Klimabündnisgemeinden aufs
Spiel setzen. Ich bin überzeugt, ihr als Landeshauptfrau wäre
es sicher lieber ihre Heimatstadt Klosterneuburg wäre Mitglied der
Klimabündnis Familie als hier negative Schlagzeilen zu machen. Denn
die 350 NÖ Klimabund Gemeinden werden sich ja auch ihren Reim darauf
machen, warum gerade die Heimatstadt der Landeshauptfrau nicht Klimabündnisgemeinde
ist und sich um den Klimabündnisbeitrag drücken kann.“
Umweltstadtrat Mag. Sepp Wimmer
Für die Grünen Klosterneuburg
Tel.: 0676 / 40 88 097
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3.7.2016
Klosterneuburg, drittgrößte Stadt
Niederösterreichs tritt nach FPÖ Antrag und PUK Unterstützung
aus dem Klimabündnis Österreich aus.
Für Grünen Umweltstadtrat Mag. Sepp Wimmer eine bedauerliche
Groteske mit Unterstützung von PUK und ÖVP!
FPÖ STR Pitschko fühlt sich von den Grünen als "Nazi"
verfolgt! Leider keine Unterstützung für die Klimabündnismitgliedschaft
aus den betroffenen ÖVP und PUK Ressorts.
Dazu der Grüne Umweltstadtrat Mag. Sepp Wimmer: „Daß
FPÖ Stadtrat Pitschko den Austritt aus dem Klimabündnis Österreich
will ist kein Geheimnis, schon voriges Jahr hat er eine diesbezügliche
Überprüfung gefordert. Erschienen zur Behandlung des Punktes
im Umweltausschuß ist er jedoch nicht. Nun, brachte er zur GR-Sitzung
am 1.7.2016 einen Antrag zum Austritt ein. In seiner Wortmeldung äußerte
er den Vorwurf, daß er sich offensichtlich von den Grünen
als „Nazi“ verfolgt wähnte und kritisierte daß
bei einer Zeitung des Klimabündnisses eine Person mitarbeitete
die vorher bei einer Grünen Organisation gearbeitet hat.
ÖVP
Fraktionsführer STR Honeder stellte anschließend die Frage
ob der jährliche Klosterneuburger Klimabündnismitgliedsbeitrag
(€ 5.131,67) nicht ein Beitrag zur Grünen Parteienfinanzierung
sei? SAU/PUK Gemeinderat befürwortet einen Austritt aus dem Klimabündnis
Österreich mit einer massiven parteipolitischen Kritik am Grünen
Umweltstadtrat.“
Wimmer: „Das Pitschko die Mitgliedschaft Klosterneuburgs beim
Klimabündnis Österreich ein Dorn im Auge war, ist ja bekannt.
Aber wie er nun auf diese „Verfolgungsparanoia“ kommt, wir
Grüne würden ihn als Nazi bezeichnen, verstehe ich nicht,
da muß bei ihm etwas ziemlich aus dem Ruder gelaufen sein. Wir
Grünen Klosterneuburg hatten immer ein korrektes Verhältnis
zu ihm, keiner hat ihn jemals als Nazi bezeichnet. Was seine inhaltliche
Argumentation anbelangt ist das Argument der Einsparung einfach lächerlich.
€ 5131,67 jährlich sind bei einem 65 Millionen Budget nicht
einmal ein Promille davon.
Was die PUK betrifft, tut es mir einfach um Ihre WählerInnen leid.
Weil den PUK Gemeinderäten die Grünen und insbesondere der
Grüne Umweltstadtrat nicht genehm ist, haben sie die Klimabündnismitgliedschaft
geopfert. Die PUK ist jetzt nicht nur dafür verantwortlich, wenn
Klosterneuburg nun die Möglichkeiten aus der Kooperation des Klimabündnisses
verliert, sondern auch das es dadurch keine finanzielle Unterstützung
für Dritte Welt Projekte mehr gibt. Und auch wenn der städtische
Klimabündnisarbeitskreis nicht immer leicht durchzuführen
war, jetzt wird es diesen überhaupt nicht mehr geben. Das ist einfach
schade!2
Wimmer:
„Aber kurz noch zum Wesentlichen, zum Inhaltlichen: Das
Klimabündnis ist eine globale Partnerschaft zum Schutz des Weltklimas.
Die gemeinsamen Ziele sind die Reduktion von klimaschädlichen Treibhausgasemissionen
in Europa durch Umsetzung lokaler Klimaschutzmaßnahmen und der
Erhalt des Regenwaldes in Südamerikadurch Unterstützung unserer
Indigenen PartnerInnen.
Kern der Klimabündnis-Arbeit in Österreich ist Information
und Bewusstseinsbildung, Vernetzung und Schulung der Klimabündnis-PartnerInnen
sowie die Durchführung von Projekten und Kampagnen in den Bereichen:
Energie, Mobilität, Bodenschutz / Raumplanung, Öffentliche
Beschaffung, Landwirtschaft / Ernährung / nachhaltiger Lebensstil,
Klimagerechtigkeit / Entwicklungszusammenarbeit."
Wimmer abschließend: „Wenn man nun die berechtigte Frage
stellt, ob das Klimabündnis Engagement Klosterneuburgs vom Grünen
Umweltstadtrat abhängig war, muß man einfach feststellen:
Die meisten Bereiche, wo man die Klimaschutzmitgliedschaft nutzen hätte
können, betreffen (leider) nicht das Umweltresort: Es betrifft
Energie – das Ressort von ÖVP STR Honeder. Es betrifft Mobilität
– das Ressort von PUK STR Kehrer. Es betrifft Raumplanung –
Ressort von ÖVP STR Kaufmann! Es betrifft das Ressort Bildung von
ÖVP STRin Eder, Usw! Wo waren die Klimabündnis Aktivitäten
aus diesen Ressorts? Aber vielleicht war ja gerade das der Grund warum
ÖVP und PUK für einen Austritt aus dem Klimabündnis stimmten:
Jetzt brauchen sie sich keine Gedanken mehr um ein Engagement im Rahmen
der Mitgliedschaft beim Klimabündnis Österreich in ihren Ressorts
machen."
Zusammenfassend muß man sagen: "Aus der "Verfolgungsparanoia“
der FPÖ und der parteipolitischen „Herzensangelegenheit“
von PUK und ÖVP den Grünen zu schaden ist mit dem Austritt
aus dem Klimabündnis Österreich ein enormer Imageschaden für
Klosterneuburg, entstanden. Wir Grünen können das nur bedauern!"
Für
den Austritt stimmten FPÖ, PUK, ÖVP, SPÖ, NEOs (eine
Enthaltung durch GR Bachmann) und Liste Hofbauer. Für einen Beibehalt
der Mitgliedschaft stimmten nur die GRÜNEN.
Klimabündnis
Österreich
STR Mag. Sepp Wimmer
Für die Grünen Klosterneuburg
Tel.: 0676 / 40 88 097
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NÖN 24.Mai 2017
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Eschensterben in Klosterneuburg!
Wander- und MTB Wege gesperrt!
Die dunkle Seite der Globalisierung. Eingeschleppte Pflanzen
(Neophyten) bedrohen heimische Pflanzenwelt.
Dazu Umweltstadtrat
Mag. Sepp Wimmer: „Ein Pilz aus Asien macht derzeit besonders
auch den Klosterneuburger Eschen zu schaffen. Die Eschen können
ganz absterben und so auch zu Gefahr für Spaziergänger werden.
Daher müssen auch in Wanderwege gesperrt werden.
Das
sind:
1. Vom Parkplatz AUVA Stollhof zur Lange Gasse durch das Stadtwäldchen
2 . Ab der Wiese neben der Haschhofstraße hinauf zum Versuchsgut
Haschhof – blaue Markierung
3 . Lange Gasse zwischen Versuchsgut Haschhof und Zugang zum Wanderweg
in das Stadtwäldchen
4 . Elisabethgasse in Richtung Lange Gasse – gelbe Markierung
Die
Sperre ist vorerst für die Dauer von vier Monaten verfügt,
über die weiteren Schritte wird noch entschieden.
Eigentlich ist die Esche ein sehr widerstandsfähiger Baum: Sie
widersteht Hitze, Kälte und Insekten, kann bis zu 50 Meter in den
Himmel wachsen und bis zu 300 Jahre alt werden. Wäre da nicht das
falsche weiße Stengelbecherchen, Der Übeltäter kam aus
Ostasien nach Europa. Er lässt Äste und Zweige in den Eschenkronen
absterben und schädigt die Rinde. Der Baum stirbt, über die
toten Blätter, die zu Boden fallen, verbreiten sich die Sporen
des Pilzes dann weiter. Und durch den Wind. Zusätzlich faulen die
Wurzeln unmittelbar am Stamm ab, sodass der Baum, egal welcher Größe,
jeglichen Halt verliert und umfällt - ohne Vorwarnung kippt er
einfach aus den Wurzeln. Das Falsche Weiße Stängelbecherchen
führt innerhalb von wenigen Jahren zum Absterben von Ästen,
Kronenteilen und schließlich des ganzen Baumes. Das macht nun
auch den Klosterneuburger Eschen zu schaffen. In Klosterneuburg stehen
Eschen beispielsweise im Augebiet entlang der Donau, im Wienerwald -
vor allem bei Bächen - oder bei den Wanderwegen nahe der Höhenstraße.
Umweltstadtrat Wimmer weiter: „Immer mehr zeigen sich in unserem
heimischen Ökosystem die negativen Seiten der Globalisierung. Hier
ist es besonders, die Einschleppung von standortfremden Pflanzen, sogenannten
Neophyten, die die heimischen Ökosysteme bedrohen, aber auch enorme
Kosten verursachen. So etwa sind alleine die Zusatzkosten im Niederösterreichischen
Gesundheitssystem für jene Personen die gegen das aus Nordamerika
eingeschleppte Traubenkraut (Beifuß-Ambrosie) allergisch sind
und behandelt werden müssen 20 Millionen Euro jährlich. "In
Österreich sind im Moment etwa 1.267 Neophyten dokumentiert. Ich
bin leider sehr pessimistisch was langfristig den Erhalt der einheimischen
Ökosysteme betrifft. Die Gefahr ist groß, dass wir nicht
rasch genug die notwendigen Gegenmittel zu den eingeschleppten „Fremdpflanzen“
finden werden und daher zahlreiche heimische Gewächse zukünftig
in der Natur und unseren Wäldern nicht mehr finden werden.
Wimmer
abschließend: "Problematisch ist auch, dass es gegen das
Eschensterben derzeit noch kein wirksames Mittel gegen das Falsche Weiße
Stängelbecherchen gibt. Deshalb hat das Bundesforschungszentrum
für Wald (BFW) gemeinsam mit der BOKU ein vierjähriges Projekt
gestartet, um resistente Eschen in ganz Österreich aufzuspüren
und zu erfassen. Hochresistente Eschen sollen dann ganz bewusst gezüchtet
und vermehrt werden, um dem Pilz etwas entgegensetzen zu können.
Betroffene Bäume müssen geschlägert werden, selbst in
Schutzregionen oder Nationalparks".
Ein
Pilz tötet Europas Eschen
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WIRKUNGSKREISE DER GEMEINDERATSAUSSCHÜSSE
seit der GR-Wahl 2015
und ihre ressortzuständigen Leiter:
AUSSCHUSS FÜR STADTPLANUNG UND STADTENTWICKLUNG
(ÖVP STR Christoph Kaufmann)
Angelegenheiten der Raumordnung und Stadtentwicklung / überörtliche
Raumordnung / örtliches Entwicklungskonzept / Landschafts- und
Grünordnungsplanung / Flächenwidmung / Bebauungsplan / Stadtbildpflege
/ Ortsbild- und Landschaftspflege / Verordnungen aufgrund der Bauordnung
/ Grundeinlösungen öffentliches Gut / Gemeindegrenzen / Stadterneuerung.
AUSSCHUSS FÜR ABFALLWIRTSCHAFT UND ABWASSERENTSORGUNG
(SPÖ STR Karl Schmid)
Angelegenheiten des marktbestimmten Betriebes Müllbeseitigung (Müllvermeidung,
Mülltrennung, Müllentsorgung, Recycling, Kompostierung, Altlastensanierung)
/ Hundekotsackspender / Straßenreinigung. Angelegenheiten des
marktbestimmten Betriebes Abwasserbeseitigung (Kanalausbauprogramm,
Betrieb der Kläranlage und des Kanalnetzes, Vergabe der Bauarbeiten
für Schmutz-, Misch- und Regenwasserkanäle samt Nebenbauwerken
und Angelegenheiten der Bauausführungsphase).
AUSSCHUSS FÜR BIODIVERSITÄT, ENERGIEEFFIZIENZ UND
IMMOBILIENVERWALTUNG (ÖVP STR Roland Honeder)
Angelegenheiten des marktbestimmten Betriebes Wohn - und Geschäftsgebäude
/ Förderungsmaßnahmen für Land- und Forstwirtschaft
/ Bewirtschaftung des gemeindeeigenen Waldes / Liegenschaftsbewirtschaftung
/ gemeindeeigener Liegenschaftskataster / Bemessungsvorschläge
für Pachtzins / Verwaltung aller landwirtschaftlich genutzten Liegenschaften
/ Jagd und Fischerei / Wohnbau und Wohnungsvergaben / Vermietung und
Verwaltung der gemeindeeigenen Wohnungen / Kinder- und Jugendspielplätze
/ Garten- und Grünanlagen / Aupark / Konzepte für erneuerbare
Energien und Einsparungen / Förderung der Biodiversität.
AUSSCHUSS FÜR WIRTSCHAFT, SPORT UND TOURISMUS
(ÖVP STR Martin Czerny)
Erledigung der Ansuchen zur Förderung des Handels, des Gewerbes,
der Industrie und des Tourismus / Tourismusveranstaltungen / Anschaffung
und Erhaltung von Tourismusanlagen und Einrichtungen / Sportförderung
/ Sportplätze / Bäder in Klosterneuburg und Kritzendorf /
Happyland / Stadtmarketing und Standortmanagement / Veranstaltungen
und Märkte.
AUSSCHUSS FÜR KULTUR UND JUGEND (ÖVP
STR Konrad Eckl)
Veranstaltungen kultureller Art / Förderung und Betreuung aller
kultureller und kulturgeschichtlicher Einrichtungen und Vereine / Förderung
von Schrifttum und Sprache /
Förderung der Heimat-, Musik- und Kunstpflege / Babenbergerhalle
/ Kellertheater Wilheringerhof / Veranstaltungssaal „Kino“
/ Oper Klosterneuburg / Stadtarchiv / Stadtmuseum / Kleindenkmalpflege
/ Förderung der Denkmalpflege (Kleindenkmäler, Kirchenrenovierungen)
/ Ehrengräber / Benennung von Verkehrsflächen / Jugendangelegenheiten
/ Förderung von Jugendeinrichtungen und –vereinen.
AUSSCHUSS FÜR BILDUNG, FAMILIEN UND FRAUEN (ÖVP STRin
Maria-Theresia Eder)
Familien- und Frauenangelegenheiten / öffentliche Pflichtschulen
und Kindergärten / schulärztliche Betreuung / Hort / Nachmittagsbetreuung
und Ferienbetreuung für Schul- und Kindergartenkinder / Kinderbetreuungseinrichtungen
und Aktion Tagesmütter / Förderung der Privatschulen / Schülerförderungen
und Studienbeihilfen / Erwachsenenbildung / J. G. Albrechtsberger Musikschule
/ Volkshochschule / Förderung von volksbildnerischen Vereinen /
Förderung für Bildung und Wissenschaft / Zusammenarbeit IST
Austria.
AUSSCHUSS FÜR SOZIALES UND GESUNDHEIT
(SPÖ STR Stefan Mann)
Örtliches Gesundheitswesen / Durchführung der gesundheitspolizeilichen
Maßnahmen / Mutterberatung / Säuglingswäschepakete /
Seniorenbetreuung / Nachbarschaftshilfe / Heimkrankenpflege / Hausratsdarlehen
/ Fürsorge-, Wohlfahrts- und sonstige soziale Angelegenheiten /
Unterstützung für Notwohnungen / Barrierefreiheit / Tierschutz
und Veterinärangelegenheiten.
RECHTSAUSSCHUSS (FPÖ STR Josef Pitschko)
Berufungen an den Stadtrat / Devolutionsanträge / Zivilrechtsangelegenheiten
/ Verordnungen des Gemeinderates / Geschäftsordnung für den
Gemeinderat, den Stadtrat und die Gemeinderatsausschüsse / Gebrauch
des Stadtwappens / allgemeine Rechtssachen.
AUSSCHUSS FÜR UMWELTSCHUTZ (GRÜN STR
Sepp Wimmer)
Umwelt (Luftgüte, Lärmschutz, etc.) / Umwelt-Bürgerinformation
/ umweltrelevante Förderungen / Agenden des Klimabündnisarbeitskreises.
AUSSCHUSS FÜR WASSERVERSORGUNG UND EINSATZKRÄFTE
(ÖVP STR Richard Raz)
Angelegenheiten des marktbestimmten Betriebes Wasserversorgung (Gewinnung,
Aufbereitung, Leitungsnetze, Hochbehälter, Steuerungsanlage, Vergabe
der Bauarbeiten für Wasserleitungen samt Nebenbauwerken und Angelegenheiten
der Bauausführungsphase) / Wassermesserprüfstation / Gewässer-
und Grundwasserschutz / Wasserwirtschaftskonzepte / Grundwasserbewirtschaftung
Klosterneuburger Au / Hochwasserschutz / Wildbachverbauung / Durchstichwasserverband
/ Zivil- und Katastrophenschutz / Einsatzorganisationen.
AUSSCHUSS FÜR HOCHBAU (GRÜN STRin
Martina Enzmann)
Planung, Errichtung und Erhaltung der öffentlichen Hochbauten.
AUSSCHUSS FÜR VERKEHR, VERKEHRSFLÄCHEN UND BELEUCHTUNG
(PUK STR Johannes Kehrer)
Verkehrsplanung / Verkehrsorganisation / Planung, Gestaltung, Instandhaltung
und Vergabe der Gemeindestraßen, der Brücken samt Nebenbauwerken
und der Nebenflächen der Landesstraßen / öffentlicher
Verkehr / Stadtbus / Anrufsammeltaxi / Fahrpreisgestaltung / Verordnungen
nach STVO / Überwachung des fließenden Verkehrs / Verkehrszeichen
/ generelle Verkehrskonzepte / Neu-, Zu- und Umbauten der öffentlichen
Beleuchtung / öffentliche Uhren / Festbeleuchtungen.
FINANZAUSSCHUSS (ÖVP STR Peter Mayer)
Voranschlag und Rechnungsabschluss / Darlehensaufnahmen / Versicherungsangelegenheiten
/ Wohnbauförderung / Festlegung der allgemeinen Förderungsrichtlinien
/ Förderungskatalog / Gewährung von Zahlungserleichterungen
/ Abschreibung uneinbringlicher Forderungen.
AUSSCHUSS FÜR VERWALTUNG UND ORGANISATION
(ÖVP STR Holger Herbrüggen)
Maßnahmen der innerbetrieblichen Organisation / Informationstechnologie
(IT) / geographisches Informationssystem / Beschaffungswesen für
Amtsausstattung / Kurzparkzone und Überwachung des ruhenden Verkehrs
/ Überwachung nach dem Hundehaltegesetz / begleitende Maßnahmen
für Wahlen, Volksbefragungen, Volkszählungen und andere statistische
Erhebungen / Bürgerservice / gemeindeeigener Friedhof „Obere
Stadt“ / transparente Gemeinde / Behandlung von Bürgeranliegen
/ Bürgerbeteiligungen.
PRÜFUNGSAUSSCHUSS (SPÖ GR Erich Deim)
Der Wirkungskreis des Prüfungsausschusses ist im § 82 der
NÖ Gemeindeordnung geregelt.
BÜRGERMEISTER (ÖVP Stefan Schmuckenschlager)
Personalangelegenheiten / Städtepartnerschaft und Öffentlichkeitsarbeit
(Amtsblatt, Homepage, Presseaussendungen etc.) / alle Auszeichnungen
und Ehrungen durch die Stadtgemeinde fallen direkt in den Kompetenzbereich
des Bürgermeisteramtes.
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