Speaker´s Corner im Gemeinderat in Klosterneuburg 

Speaker´s Corner im Gemeinderat in Klosterneuburg 

Das Wort ergreifen im Gemeinderat? Ohne gewählte/r MandatarIn zu sein? Ja, das geht. Bürgerinnen und Bürger haben seit 2010 die Möglichkeit, nach vorheriger Anmeldung zu einem wichtigen Thema kurz im Gemeinderat zu sprechen. Der sogenannte Speaker´s Corner war eine Erfindung des damals neu gewählten Bürgermeisters Schmuckenschlager. Und eben dieser wollte nun vor der Gemeinderatssitzung am 3.7.2020 dieses interessante Instrument der direkten Demokratie wieder einmotten. Die Radlobby hatte schon einen Termin für einen Input, der kurzfristig abgesagt wurde.

Mit einem dringlichen Antrag haben die PUK und die GRÜNEN Klosterneuburg das Thema dennoch auf die Tagesordnung gesetzt. Dort befand sich auch schon ein Antrag der NEOS zum selben Thema. Beiden Anträgen ging es – in unterschiedlicher Vorgangsweise – um das Fortbestehen dieser unkomplizierten Möglichkeit, Anliegen vor dem Gemeinderat vorzutragen.

Nach einer langen und intensiven Diskussion setzte sich der Antrag von PUK und GRÜNEN mit deren Stimmen und den Stimmen der NEOs gegen den ausdrücklichen Wunsch der ÖVP durch. Diese wollte das Verfahren für den Zugang zum Speaker´s Corner restriktiver gestalten und Hürden errichten. Der Gemeinderat behält nun also auch weiterhin als Institution ein offenes Ohr für die Anliegen aller KlosterneuburgerInnen. Das Verfahren wird durch einen Ausschuss evaluiert und dann neu implementiert. Die Anliegen der Bevölkerung sollen so nicht nur gehört, sondern auch einer sachgerechten Weiterbearbeitung zugeführt werden.