Skip to main content
Speaker's Corner im Gemeinderat bleibt auch weiterhin erhalten
Aktuelles

Speaker´s Corner im Gemeinderat in Klosterneuburg 

Speaker´s Corner im Gemeinderat in Klosterneuburg 

Das Wort ergreifen im Gemeinderat? Ohne gewählte/r MandatarIn zu sein? Ja, das geht. Bürgerinnen und Bürger haben seit 2010 die Möglichkeit, nach vorheriger Anmeldung zu einem wichtigen Thema kurz im Gemeinderat zu sprechen. Der sogenannte Speaker´s Corner war eine Erfindung des damals neu gewählten Bürgermeisters Schmuckenschlager. Und eben dieser wollte nun vor der Gemeinderatssitzung am 3.7.2020 dieses interessante Instrument der direkten Demokratie wieder einmotten. Die Radlobby hatte schon einen Termin für einen Input, der kurzfristig abgesagt wurde.

Mit einem dringlichen Antrag haben die PUK und die GRÜNEN Klosterneuburg das Thema dennoch auf die Tagesordnung gesetzt. Dort befand sich auch schon ein Antrag der NEOS zum selben Thema. Beiden Anträgen ging es – in unterschiedlicher Vorgangsweise – um das Fortbestehen dieser unkomplizierten Möglichkeit, Anliegen vor dem Gemeinderat vorzutragen.

Nach einer langen und intensiven Diskussion setzte sich der Antrag von PUK und GRÜNEN mit deren Stimmen und den Stimmen der NEOs gegen den ausdrücklichen Wunsch der ÖVP durch. Diese wollte das Verfahren für den Zugang zum Speaker´s Corner restriktiver gestalten und Hürden errichten. Der Gemeinderat behält nun also auch weiterhin als Institution ein offenes Ohr für die Anliegen aller KlosterneuburgerInnen. Das Verfahren wird durch einen Ausschuss evaluiert und dann neu implementiert. Die Anliegen der Bevölkerung sollen so nicht nur gehört, sondern auch einer sachgerechten Weiterbearbeitung zugeführt werden. 

Geschrieben von Matthias Finkentey am .

Aktuelles

Kampf gegen städtische Hitze

08. Juni 2024
Am 8. Juni 2024 organisierten die Klosterneuburger Grünen einen Informationsstand am Stadtplatz um Bewusstsein für das Problem der städtischen Hitze zu schaffen. Die Veranstaltu...

Umwelt von Zigarettenstummeln befreit

01. Juni 2024
Die Umweltreinigungsaktion der Klosterneuburger Grünen am 1. Juni 2024, die sich auf das Sammeln von Zigarettenstummeln aber auch anderen achtlos weggeworfenen Müll konzentriert...

Betriebsbesuch bei Atomos Klinik Währing

28. April 2024
Um sich einen konkreten Eindruck darüber zu machen, wie das zukünftige Klosterneuburger Gesundheitszentrum der Atomos-Kliniken-GmbH in der Martinstrasse aussehen könnte, hat Sta...

Großer Erfolg bei der Radbörse

14. April 2024
Die Radbörse der Stadtgemeinde Klosterneuburg am 13.4.2024, organisiert durch die Grünen Klosterneuburg, war ein großer Erfolg. Mit einem beeindruckenden Andrang fanden viele F...

Reges Interesse am Vortrag "Unser Mikroklima"

05. April 2024
Am 5. April 2024 fand eine bemerkenswerte Veranstaltung der Grünen in Klosterneuburg statt, die auf großes Interesse stieß. Stadtrat Dr. Johannes Edtmayer eröffnete die Veransta...

RADBÖRSE 2024 - Samstag 13. April 2024, 12.30-1...

05. April 2024
Radbörse 2024 - Samstag 13. April 2024, am Ra(d)hausplatz, 12.30-16.00h Bringen Sie ab 12:00 Uhr Ihre Fahrräder.* Sie legen den Preis fest und die Mitarbeiter der Aktion „Radb...