Aktuelles

Klosterneuburg mit einer schwarzen Null

Wie wirtschaftet die Stadtgemeinde Klosterneuburg im Jahr 2021? Wie hoch sind die Gemeindefinanzen? Wir werden die Betriebe der Stadt Klosterneuburg im kommenden Jahr funktionieren?

Die gute Nachricht zuerst:

Im Jahr 2021 wird in Klosterneuburg das öffentliche Leben nicht stillstehen. Dem von Finanzstadtrat Konrad Eckl (ÖVP) zusammen mit der Verwaltung und dem Stadtrat erarbeiteten Budget wurde von allen Parteien (mit einer Enthaltung) zugestimmt. Dazu gibt es im kommenden Amtsblatt der Stadtgemeinde nähere Informationen.

2020 ist das Coronajahr. Für uns alle. Die Finanzsituation hat sich überall geändert – bei Privaten, bei Unternehmen und bei der öffentlichen Hand. Gemeinden beziehen wesentliche Teile ihrer Einnahmen aus Weiterleitungen von Geldern vom Bund und vom Land. Diese Gelder sind 2020 viel niedriger ausgefallen, die Kommunalsteuer ist weniger geworden. Die Gemeinde muss zur Finanzierung 2021 auf Rücklagen zurückgreifen, die damit allerdings fast aufgebraucht sein werden.

Die GRÜNEN stimmen diesem besonderen Not-Budget zu – weil die Stadt handlungsfähig bleiben muss. Wir fordern aber gleichzeitig, dass die geplanten Investitionen im Bereich Ökologie und Klimaschutz – viele davon mit Hilfe des Kommunal Invest Gesetzes(KIG) der Bundesregierung, welches ökologische Maßnahmen fördert und diese zu 50% co-finanziert – nur der Anfang einer Entwicklung sind, die aus Klosterneuburg eine viel ökologischere Gemeinde machen werden. Ein gutes Instrument wäre eine Klimabilanz. Diese muss aber erst einmal ERSTELLT werden. 

Wahr ist:

Wir müssen jetzt handeln, um die Zukunft unserer Kinder zu sichern. Damit die heurige budgetäre NULL einen ökologischen Gewinn beschreibt.

Geschrieben von Matthias Finkentey am .

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