Klimaklage von Greenpeace abgewiesen

Warum ist Bahnfahren manchmal teurer als Fliegen? Ganz einfach: die Bahn muss auf ihren Strom Steuern bezahlen. Fluglinien bekommen das Kerosin steuerfrei. Das bevorzugt das Fliegen gegenüber dem Bahnfahren. Greenpeace Österreich hatte – wie in anderen europäischen Ländern – dazu eine Verfassungsklage organisiert: über 8000 Menschen hatten sich an einer Sammelklage beteiligt.

Der Verfassungsgerichtshof wies die Klage im Oktober 2020 zurück. Begründung unter anderem: BahnfahrerInnen seien bei der Wahl ihres Verkehrsmittels nicht davon betroffen, dass der Flugverkehr steuerlich bevorzugt werde. Das mag juristisch vielleicht durchgehen – aber mit gesundem Menschenverstand erschließt sich dieses Urteil nicht. Wer diese Zusammenhänge nicht erkennen kann, muss in schlechter Verfassung sein! Die JuristInnen von Greenpeace prüfen jetzt den Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Umso wichtiger, dass Ministerin Gewessler und das BM für Klimaschutz konkrete Maßnahmen unterstützen, den Verkehr aus der Luft und von der Straße auf die Schiene zu bringen. Das geht leider nicht 1,2,3 im Sauseschritt – aber hinter den „Mühen der Ebene“ und dem Widerstand regionaler Verkehrsverbünde liegt ein lohnendes Ziel. Für die Menschen in Österreich und das Klima in der Welt. Damit das Motto in Zukunft heißen kann: „Warum denn gleich in die Luft gehen? Greif lieber zur ÖBB“.

Mehr Info auf. https://www.klimaklage.at/

Mehr Info auf: https://www.bmk.gv.at/service/presse/gewessler/20200609_oeffiticket.html