2005

Bei den Gemeinderatswahlen 2005 erreichte die Grüne Fraktion erstmals das seit Jahren angestrebte fünfte Mandat, erhielt damit auch einen zweiten Stadtratssitz sowie erstmalig eine fixe Vertretung in jedem Gemeinderatsausschuss. Neben Mag.Sepp Wimmer zog mit Martina Enzmann endlich wieder eine Frau in die Stadtregierung ein. Neben Mag. Dr. Erich Wonka kompletierten die neuen GemeinderätInnen Ev-Maria Feistauer und Mag. Martin Zach das Grüne Gemeinderatsteam.

Die Verteilung der Grünen VertreterInnen in den Ausschüssen:
STR Mag. Sepp Wimmer, Vors.d. Auss. f. Verwaltung, Organisation und Umweltschutz, weiters: Mitglied des Finanzausschuss und Wirtschaftsausschuss

STRin Martina Enzmann, Vors.d.Auss. f. Familie, Frauen, Kindergärten und Schulen weiters: Mitglied des Kulturausschuss und Gesundheitsausschuss

GRin Eva-Maria Feistauer, Mitglied des Wasserausschusses und Abwasserausschusses

GR Mag.Dr. Erich Wonka, Mitglied des Stadtplanungsausschusses, des Hoch- und Tiefbauausschusses sowie des Wohnbau/Liegenschaftsausschuss

GR Mag. Martin Zach, Mitglied des Verkehrsausschusses, des Rechtsauschusses und des Prüfungsausschusses

Verteilung Mandate: 5 GRÜNE, 20 ÖVP, 11 SPÖ, 2 FPÖ, 2 PUK, 1 MIK.

Um eine stabile Stadtregierung bis 2010 zu erhalten, kamen rein rechnerisch nur zwei Varianten in Frage: ÖVP/SPÖ und ÖVP/GRÜNE. Ein Nichteintreten in ein Arbeitsübereinkommen ÖVP/Grüne hätte zu keiner Verhinderung des Umfahrungsprojekts führen, da sämtliche Beschlüsse und Bescheide durch eine überwältigende Dreiviertelmehrheit (ÖVP, SPÖ, FPÖ und LIF) in der Vergangenheit bereits gefallen sind. Es war nicht realistisch, entscheidende Positionsänderungen von ÖVP, SPÖ und FPÖ zu erwarten, um im Gemeinderat ein von den GRÜNEN gewünschtes Mehrheitsverhältnis gegen die Umfahrung zu erreichen. Und da die SPÖ Klosterneuburg noch dazu für ein raschest mögliches „Durchpeitschen“ des Umfahrungsprojektes eintrat, führte dies bei den GRÜNEN zu großen Befürchtungen, dass bei einer „Ruck-Zuck-Realisierung“ ökologische Aspekte zum Nachteil der Klosterneuburger Bevölkerung und der Umwelt nicht gebührend berücksichtigt würden (z.B.: Verlegung Durchstich, Schutz der Amphibienpopulationen etc.).

Als GRÜNER Regierungspartner der ÖVP haben wir bei einer Realisierung der Umfahrung ungleich größere Chancen der Einflussnahme auf ökologische Begleitmaßnahmen und Rahmenbedingungen (dies wurde zugesagt), als wenn die GRÜNEN dies als Oppositionspartei gegen eine große Koalition ÖVP/SPÖ durchzusetzen versuchen müssten. Die GRÜNEN Klosterneuburg bleiben bei ihrem strikten Nein zur Umfahrung. Und die GRÜNEN werden die von ihnen initiierte Volksbefragung über den Bau einer Donaubrücke Klosterneuburg–Korneuburg weiterführen.

Aber es gab noch andere wichtige Faktoren, die gegen eine groß-koalitionäre ÖVP/SPÖ Stadtregierungsprachen. Unter ÖVP/SPÖ hätte es keine so starke Umweltinitiative (Einrichtung eines Klimabündnisarbeitskreises, verstärktes Engagement für den Wienerwald-Biosphärenpark etc.) wie nun unter ÖVP und GRÜNE gegeben. Unter ÖVP/SPÖ würde es keinerlei aktive Frauenpolitik (z. B: jährlicher Frauenpreis) geben. Unter ÖVP/SPÖ gäbe es nicht so zahlreiche Einzelmaßnahmen im Rahmen der Lebensqualitätsoffensive (siehe Arbeitsübereinkommen).

Arbeitsschwerpunkte: Trotz der immer schwierigeren finanziellen Situation werden ÖVP und GRÜNE die nächsten fünf Jahre vermehrt in die Modernisierung und Belebung in das Lebensqualitätsangebot der Stadt investieren.

Geschrieben von STR Mag. Sepp Wimmer am .

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