2015

Die Gemeinderatswahl 2015 war einerseits noch geprägt von der erfolgreichen Volksbefragung für für den Erhalt des Grünraums, andererseits war es auch eine Abstimmung über die von BGM Stefan Schmuckenschlager vorangetetriebene 14 Millionen teuren Ausbau der Freizeitanlage "Happyland" sowie den Nichtrückkauf der historischen "Rostock-Villa".

Die Gemeinderatswahl 2015 im Jänner brachte für die ÖVP herbe Verluste von knapp 10% und vier Mandaten. Damit rutschte die ÖVP auch mit 20 Mandaten unter die für die absolute Mehrheit notwendige Anzahl von 21 Mandaten. Die SPÖ verlor ein Mandat und kommt nun auf fünf Mandate. Die GRÜNEN gewannen ein Mandat dazu und stellen nun mit 6 Mandaten die zweit größte Fraktion im Gemeinderat. Die FPÖ legte zwei Mandate zu und hat nun 4 GemeinderätInnen. Die fusionierte SAU/PUK blieb mit 3 Mandaten gleich, die NEOs zogen mit zwei Mandaten neu in den Klosterneuburger Gemeinderat ein. Die Liste Hofbauer konnte sich bestätigen und bleibt mit einem Mandat im Gemeinderat vertreten. Aus den Koalitionsverhandlungen hat sich am Ende eine ÖVP/SPÖ Regierungskoalition heraus kirstalisiert. Mit den NEOs gibt es eine punktuelle Zusammensarbeit mit der ÖVP. ÖVP/SPÖ erhöhen die Anzahl der Stadträte von 13 auf 14. ÖVP Mandatar Herbrüggen übernimmt das neu geschaffene Ressort "Verwaltung". Gegen den bisher üblichen Usancen gaben ÖVBP/SPÖ nicht der größten Opposition den GRÜNEN den Vorsitz über den Prüfungsausschuss sondern geben diesen an die Regierungspartei SPÖ.

Durch das sechste Mandat erhalten die GRÜNEN nun auch wieder einen zweiten Stadtrat. Martina Enzmann nimmt dieses zweite Stadtratsmandat wahr. Von den Regierungsparteien ÖVP/SPÖ wurde ihr das Refferat Hochbau zugewiesen. Sepp Wimmer übernimmt das um zahlreiche Bereiche verkleinerte (Biodiversität, Verwaltung, etc.) Umweltressort. Jacqueline Eschlböck übernimmt das sechste Gemeinderatsmandat. Neben Eschlböck kompletieren Eva Feistauer, Wolfgang Essl und Mag. Martin Zach die GRÜNE Fraktion im Gemeinderat.

Arbeitsschwerpunkte: Die GRÜNEN werden sich in den nächsten fünf Jahre weiter verstärkt für den Erhalt des Grünraums (Verhinderung einer zu intensiven Verbauung), der kulturellen Vielfalt (z.B. Rostock-Villa, etc.), einer umfassenden Kontrolle, sowie für eine nachhaltige Modernisierung Klosterneuburgs engagieren.

Geschrieben von STR Mag. Sepp Wimmer am .

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